„Wer soll das bezahlen?“

By | 4. Oktober 2012

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Der Titel ist ein Anspielung auf das Lied von Jupp Schmitz „Wer soll das bezahlen?“ von 1949.

Die Piraten haben sehr viele Ideen wie man unsere Welt und damit verbunden auch jegliche Untergliederungen davon, besser machen könnte. Viele Ideen sind nach erstem Betrachten erst einmal befremdlich bzw. anders: Fahrscheinloser Öffentlicher Nahverkehr (Fahrscheinloser ÖPNV)? Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)? Freie und gute Bildung für alle?

All diese Dinge kosten ohne Zweifel Geld. Manches sogar durchaus viel Geld, wie z.B. das BGE. Und man kann jetzt auch sehr lange über den Sinn und Möglichkeitenen eines BGEs diskutieren, aber es soll hier nur um die Finanzierung gehen.

Rechenbeispiel am Beispiel Deutschland

Wir gehen der Einfachheit halber von 1000 € für jeden Bundesbürger im Monat aus. Derzeit hat die Bundesrepublik ca. 82.000.000 Bürger. Wir wollen die jährlichen Kosten für das BGE zusammenrechnen.

gegeben:
K=1.000 €
n=82.000.000
t=12

gesucht:
BGEgesamt in €

Lösung:
BGEgesamt=K*n*t
BGEgesamt=1000*82000000*12
BGEgesamt=984.000.000.000 €

In dieser Form würde das BGE also die Haushalt mit ca. fast einer Billionen Euro belasten. Da werden natürlich Stimmen laut, meist aus dem konservativen oder neoliberalen Lager oder von denen, die diesen gerne alles Nachplappern, wie und wer denn das bezahlen soll.

Ganz einfach, die Allgemeinheit, sprich wir alle. Die Vergangenheit und das politische Wirken unserer Politiker in den Parlamenten hat gezeigt, dass es egal ist, wie viel irgendetwas kostet. Bei der Bankenkrise 2009 hat unser Parlament, genannt Bundestag, auch mal eben innerhalb von 3 Tagen 500 Milliarden Euro locker gemacht, also die ungefähre Hälfte. Eine wunderschönes Infogramm gab es mal in der Zeit. In diesem ist sehr schön zu erkennen, dass eigentlich nur auf die Verteilung des Geldes ankommt und nicht, ob es da ist oder nicht.

Zumal bisher noch nicht absehbar ist, was ein BGE für Auswirkungen auf die Gesellschaft und deren Steuerfinanzierung hat. Es gibt ja auch bisher nicht DAS Konzept, sondern eine Vielzahl von möglichen Finanzierungsmodellen, die teilweise durchaus gut ausgearbeitet sind.

Aber ich will mich nicht am BGE festklammern auch der fahrscheinlose ÖPNV zeigt z.B. in Modellstädten wie Hasselt, dass dadurch die Innenstadt wiederbelebt werde und sogar Mehreinnahmen für die Kommune generiert werden kann. Über den Mehrnutzen einer gut ausgebauten Bildung muss ich denke ich nicht schreiben.

Rechenbeispiel am Beispiel Erfurt

Laut dem Haushaltsplan 2011/2012 hat die EVAG Erfurt derzeit ca. 30.000.000 € Einnahmen durch den Fahrscheinverkauf. In Erfurt leben ungefähr 202.000 Menschen. Davon sind ca. 28.000 unter 18. Wir wollen die monatlichen Kosten für Kinder und Erwachsene und nur Erwachsene ausrechnen.

gegeben:
E=30.000.000 €
n1=202.000
n2=28.000
t=12

gesucht:
monKostEuK in €
monKostE in €

Lösung:
monKostEuK=E/n1/t
monKostE=E/(n1-n2)/t
monKostEuK=30.000.000 €/202.000/12
monKostE=30.000.000 €/(202.000-28.000)/12
monKostEuK=12,38 €
monKostE=14,37 €

Anhand dieses Beispieles kann man bereits sehen, dass die Kosten für den Einzelnen nicht übermäßig hoch sein würden und man jetzt sogar weniger im Monat bezahlen müsste, als durch beispielsweise eine Abo-Monatskarte für 42 €. Natürlich müssen dann verschiedene weitere Dinge geklärt werden, die ich genauer vermutlich noch in einem anderen Blogbeitrag genauer unter die Lupe nehmen.

Fernab dieser ganzen Finanzierungsfragen muss ich aber noch erwähnen, dass man mit dem Argument der Finanzierung ganz einfach jegliche gesellschaftliche Veränderung wegargumentieren kann. Es geht beim BGE oder fahrscheinloser ÖPNV nicht darum, was für das Staatssäckel am Besten wäre, sondern um die Menschen. Alle anderen Argumentationen entlarven Kritiker sehr schnell in ihrer Inhumanität.

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