Antworten zur AG Presse zur Landesliste zur Bundestagswahl 2013

By | 27. Oktober 2012

1. Was bewegt dich dazu, für die Bundestagsliste und/oder ein Direktmandat zu kandidieren?

Alle wollen in den Bundestag, naja, ein paar wollen das. Ich prinzipiell nicht so richtig. Das mag jetzt komisch klingen und das ist es auch ein wenig, aber ich will eigentlich im schönen Thüringen bleiben und nicht nach Berlin gehen. Mir ist aber durchaus bewusst, dass es passieren kann, dass einer unserer Abgeordneten ausfallen kann (Skandale, Krankheit, Tod etc.) und wir deshalb im ausreichenden Maße Ersatz haben sollten. Deswegen würde ich gerne für den Listenplatz 4 bis x kandidieren. Einfach nur, dass wir genügend Leute haben, die nachrücken können und sich das Problem der Berliner nicht auf uns übertragen lässt.

Ich bin bereit im Bundestag zu arbeiten und intensive zu arbeiten. Mir ist bewusst, dass das ein anstrengender Job wird und es mit Politik eigentlich sogar wenig zu tun hat, sondern, man die meiste Zeit eher Akten wälzen, Texte lesen und sich langweiligen Debatten ergeben muss. Dazu bin ich bereit. Ich mach zu Stadtratssitzungen eigentlich nichts anderes, als Anträge über 3 Poller zu lesen oder mich durch die 500 Seiten großen Haushalt der Stadt Erfurt durchzuwurschteln.

Nebenbei und das muss ich zugeben reizt es mich diese Erfahrung zu machen, so wie es mich immer reizt neue Eindrücke zu gewinnen.

2. Wie willst du die Zusammenarbeit zwischen Basis und Fraktion bewerkstelligen?

Es fällt alles auf einen zurück. Diese wirklich fiese Frage kam von mir.

Es ist schwierig dazu ein genaues Konzept auszuformulieren, da es a) von der Basis angenommen werden muss und b) von der Fraktion. Sicherlich werde ich meine Arbeit so transparent wie möglich gestalten, damit die Basis meine Entscheidungen nachvollziehen kann. Des Weiteren würde ich versuchen die Tools, die wir jetzt haben zu nutzen, um in die Basis hinein zuhören. So kann ich mittels Mailinglisten, Twitter, Facebook oder auch persönliche Gespräche sehen, was die größten Probleme der Basis sind und sie anpacken. Dadurch würde ich ein Teil meiner Bodenhaftung behalten, da mir Leute immer wieder offen sagen können: “Das was du aber jetzt gemacht hast, war schon dämlich”.

Und ja, ich muss zugeben gerade LQFB eignet sich dazu um Anträge im Bundestag vorher von der Basis auf Herz und Nieren prüfen zu lassen. Durch Abstimmungen, Gegeninitiativen und Verbesserungsvorschläge kann ich meine eigenen Anträge verbessern und damit evtl. eine größere Wirkung erzielen.

3. In welchem Themengebiet siehst du dich als Experte und warum?

Das Problem an unserer Demokratie ist, dass sie eine Demokratie von Experten ist. Jeder hält sich für den schlausten, besten und geeignetsten, um sein Gesicht in die Kamera zu halten. Ich sehe mich in keinen Gebiet als Experte, weil ich ein Expertentum ablehne.

Ich kann aber sagen, welche 3 Gebiete ich mit Vorliebe bearbeite und auch weiterhin vorhabe diese im Bundestag zu bearbeiten. Transparenz in Politik und Verwaltung ist denke ich das stärkste und wichtigste Thema, was ich bearbeiten will. Zwar ist es gerade so, dass durch eine Diskussion, angeregt von Peer Steinbrück sich alle über Transparenz und Offenlegung von Nebeneinkünften der Bundestagsabgeordneten unterhalten, aber so wie ich unsere Medien und Politiker kenne ist das nur ein Strohfeuer, das nicht lange brennt. Bürgerbeteiligung ist das nächste große Thema, das ich bearbeiten will. Bei Gesetzesentwürfen, Haushaltsbesprechungen und auch Verträgen müssen die Bürger mit ins Boot geholt werden. Die Möglichkeiten dazu will ich gerne weiter ausbauen, sofern sich Mehrheiten finden lassen. Als letztes großes Thema, was wohl meiner eigenen Sexualität geschuldet ist, ist Queer- und Familienpolitik. Auch ich bin für eine Erweiterung des Artikel 3 GG. Auch ich will, dass Lebenspartnerschaften der Ehe gleichgestellt werden, sie sogar Ehe genannt werden, um untern den Schutz des GG zu kommen.

4. In welchen Ausschüssen würdest du gerne arbeiten wollen, wenn du in den Bundestag einziehen würdest?

In absteigender Reihenfolge, nach Beliebtheit, folgende:

  1. Innenausschuss
  2. Petitionsausschuss
  3. Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  4. Haushaltsausschuss
  5. Ausschuss für Kultur und Medien, Ausschuss für Bildung
  6. Forschung und Technikfolgenabschätzung
  7. Ausschuss für Arbeit und Soziales
  8. Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  9. Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
  10. Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

5. Was qualifiziert dich dafür, die Piraten im Bundestag zu vertreten?

Die Frage ist ebenfalls fies. Das ist eine ähnliche Frage wie: “Warum sollten wir ausgerechnet Sie in unsere Firma anstellen?”

Ganz ehrlich, ich weiß es nicht, was mich dafür qualifiziert. Das müssen andere entscheiden. Ich weiß nur, dass ich sicher die Fähigkeiten habe sehr schnell zu denken, zu analysieren, aufzupassen und mich auch in Gebiete einzuarbeiten, die mir gänzlich unbekannt sind. Vielleicht reicht das schon um mich qualifiziert zu nennen, vielleicht aber auch nicht. Entscheidet selbst.

6. Sollen die Piraten überhaupt mit anderen Parteien zusammenarbeiten? Wenn ja, mit welchen Parteien würdest du bevorzugt zusammenarbeiten wollen und warum?

Natürlich sollen Piraten mit anderen Parteien zusammenarbeiten.
Konstruktives Miteinander statt destruktives Ablehnen. Uns wird im Bundestag auch gar nichts anderes übrig bleiben, als mit anderen Parteien zusammenzuarbeiten. Und eine Präferenz habe ich bei denen im Bundestag vertretenden Parteien auch nicht. Wenn wir unsere Ziele mit der CDU umsetzen können, dann arbeite ich mit der CDU zusammen, wenn wir es mit den Grünen machen können, dann mit den Grünen. Ich finde, da sollten wir uns nicht davor verschließen.

7. Hast du dich bereits auf Bundesebene engagiert? Wenn ja, in welchen Themenbereichen?

Ja habe ich. Sofern es meine Zeit zulässt, arbeite ich innerhalb der AG Jugend und damit zusammen auch mit der AG Familienpolitik und AG Bildung, um unser Programm auf Jugendthemen zu erweitern.

8. Welche Funktionen (Ämter, Beauftragungen etc.) hast du bisher bei den Piraten übernommen?

Uff, das wird jetzt ne lange Liste. Was für ein Glück, dass ich sie schon einmal auf meiner Wiki-Seite geschrieben habe.

  • Koordinator der AG Jugend auf Bundesebene
  • Koordinator der AG Landespolitik
  • Stellvertretender Kreisvorsitzender KV Erfurt
  • Beauftragter AG Eltern-LAN
  • Koordinator AG Kommunalpolitik
  • Koordinator der AG Wahlkampf für die OB-Wahl 2012
  • Koordinator Digitale Spielekultur im Land
  • Wiki-Pflege des KV Erfurt
  • Twitter-Pflege des KV Erfurt
  • Facebook-Pflege des KV Erfurt
  • YouTube-Pflege des KV Erfurt
  • Mailinglisten-Administration (geschlossene und offene) des KV Erfurt
  • CSD-Erfurt für den KV Erfurt
  • Infostand-Kasse des KV Erfurt
  • Webseite des KV Erfurt

9. Bei welchen Organisationen oder Parteien hast du dich bisher politisch engagiert bzw. warst Mitglied?

Auch das ist eine etwas längere Liste, die ich aber schon vorbereitet habe.

  • Pirate Gaming e.V. (Mitglied und Redakteur)
  • Verein für Deutschlands Video- und Computerspieler e.V. (Mitglied)
  • Junge Piraten (Mitglied)
  • Die PARTEI (Mitglied)
  • Kein Verlag e.V. (Mitglied)
  • ADHS Deutschland e.V. (Mitglied)
  • LSVD e.V. (Mitglied)
  • CSD in der Mitte Deutschlands – Erfurt e.V. (Gründungsmitglied und für die IT zuständig)
  • WBG Erfurt (Mitglied und Anteilseigner wegen Wohnung)

Daneben war ich noch in folgenden Organisationen Mitglied oder aktiv:

  • Mensa in Deutschland e.V. (Mitglied)
  • Institut für Computerspiel — Spawnpoint (habe da mal ca. 10 Monate gearbeitet)

10. Würdest du neben deinem Mandat auch ein Amt auf Bundes-, Landes- oder Kreisebene ausführen wollen?

Nein.

11. Sollen die Piraten eine Koalition eingehen oder eine solche tolerieren?

Koalitionen auf keinen Fall. Das würde den Fraktionszwang befördern und das wollen wir nicht. Und das Tolerieren kann nur jeder Abgeordnete mit sich selbst ausmachen. Da will ich nicht für “die Piraten” reden. Ich persönlich würde mich nach Parteien, Koalitionsvertrag und der Bereitschaft auf Zusammenarbeit entscheiden.

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