Stadtrat vom 23.01.2013 – Meine Meinung

By | 23. Januar 2013
TO

Öffentlicher Teil:
1 Eröffnung durch den Oberbürgermeister
2 Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern
3 Änderungen zur Tagesordnung
4 Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
4.1 Buchenwaldblick auf unserer ega 0012/13
5 Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.11.2012
6 Aktuelle Stunde
7 Beantwortung von Anfragen (§ 9 Abs. 2 GeschO)
7.1 Dringliche Anfragen
7.1.1 Dringliche Anfrage – Förderprogramme Straßenbau
Fragesteller: Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE.
0048/13
7.1.2 Dringliche Anfrage – Errichtung einer Jugendstation der Landeshauptstadt Erfurt
Fragestellerin: Frau Schuster, Fraktion FDP
0087/13
7.1.3 Dringliche Anfrage – Institutionelle Förderung LAG Puppenspiel e.V. Thüringen
Fragesteller: Herr Besser, Fraktion Freie Wähler
0107/13
7.2 Anfragen
7.2.1 Wende rückwärts?
Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU
2485/12
7.2.2 Ist die Landeshauptstadt Erfurt zahlungsunfähig?
Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU
2487/12
7.2.3 ICE-City
Fragesteller: Herr Kallenbach, Fraktion CDU
0017/13
7.2.4 Fachkongress „cie-mo 2012“
Fragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU
0018/13
7.2.5 Strompreiserhöhungen
Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE.
0007/13
7.2.6 Zufahrtsbereich der Grundschule Kerspleben
Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.
0038/13
7.2.7 Verwendung von Brauch- und Trinkwasser
Fragesteller: Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
2457/12
7.2.8 Umsetzungsstand des Stadtratsbeschlusses – Maßnahmen zum Umgang mit herrenlosen Katzen
Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
2462/12
7.2.9 Bearbeitungsstand zum Zeit- und Finanzierungsplan des Klimaschutzkonzeptes
Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
2463/12
7.2.10 Medikamentenreste im Trinkwasser
Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
2472/12
7.2.11 Umsetzungsstand des Stadtratsbeschlusses „Parkplatzkonzept für Fahrräder“
Fragesteller: Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
0019/13
7.2.12 Altersarmut
Fragestellerin: Frau Prof. Dr. Aßmann, Fraktion Freie Wähler
0039/13
7.2.13 Trauungen im Rathausfestsaal
Fragestellerin: Frau Prof. Dr. Aßmann, Fraktion Freie Wähler
0040/13
7.2.14 Stromtankstellen
Fragesteller: Herr Besser, Fraktion Freie Wähler
0042/13
7.2.15 Erfurter Trinkwasser
Fragesteller: Herr Rudovsky, Fraktion FDP
0031/13
7.2.16 Wochenendsiedlung Nordblick
Fragesteller: Herr Kemmerich, Fraktion FDP
0032/13
7.2.17 Kulturförderabgabe – Einwände des Thüringer Datenschutzbeauftragten
Fragesteller: Herr Rudovsky, Fraktion FDP
0044/13
8 Große Anfragen nach § 9 Abs. 5 GeschO
8.1 Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zum aktuellen Stand der Umsetzung der Energiewende in der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
2424/12
8.2 Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – Resilienz – Erfurt stark machen
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
2425/12
9 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
9.1 Prüfauftrag: Umsetzung der Schulnetzplanung der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2012/2013 und 2013/2014
Einr.: Fraktion FDP und Fraktion Freie Wähler
0037/13
9.2 Mandatswechsel im Hauptausschuss
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
0089/13
9.2.1 Änderungs-/Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0089/13 – Mandatswechsel im Hauptausschuss 0105/13
9.3 Ausschussbesetzung Fraktion DIE LINKE. 0106/13
10 Entscheidungsvorlagen
10.1 Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt
Einr.: Fraktion SPD
2442/11
10.1.1 Ergänzungsantrag der Fraktion Freie Wähler zur DS 2442/11 – Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt 2523/11
10.2 Abberufung und Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes
Einr.: Fraktion SPD
1769/12
10.2.1 Änderungs-/Ergänzungsantrag der Fraktion SPD zur DS 1769/12 – Abberufung und Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes 0101/13
10.3 Bebauungsplan STO584 „Westlich Erfurter Landstraße“; Satzungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister
1841/12
10.4 URB638 „Technologie- und Gewerbepark nördlich der Straße Am Herrenberg“- Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister
10.4.1 Informationsaufforderung zum B.-plan URB638 „Technologie- und Gewerbepark nördlich der Straße Am Herrenberg“ 0062/13
10.4.2 Änderungsantrag der Fraktion CDU zur DS 2042/12 – Bebauungsplan URB638 „Technologie- und Gewerbepark nördlich der Straße Am Herrenberg“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 0103/13
10.5 Feststellung der Wirtschaftspläne 2013
SWE Stadtwerke Erfurt GmbH, KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt, Erfurter Bahn GmbH
Einr.: Oberbürgermeister
2118/12
10.6 Strategisches Kulturkonzept der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister
2146/12
10.7 Wohnungsneu- und umbau in Erfurt – Prüfauftrag
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
2227/12
10.8 KRV647 Blumenschmidtstraße – Aufstellungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister
2258/12
10.9 VS020 – Satzungsbeschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes MAR071 „Gebiet zwischen Schwarzburger Straße / B4 und geplanter Straßenanbindung B4 (Gefahrenschutzzentrum)“ Einr.:Oberbürgermeister 2294/12
10.10 Kündigung des „Vertrages über die Durchführung und Vergütung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Stadt Erfurt“
Einr.: Oberbürgermeister
2335/12
10.11 Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Theater Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister
2382/12
10.12 Neofaschistische Symboliken auf städtischen Veranstaltungen eindämmen
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
2411/12
10.13 Wahl der Vertrauenspersonen des Wahlausschusses beim Amtsgericht
Einr.: Oberbürgermeister
0005/13
10.14 Sozialen Wohnungsbau unterstützen
Einr.: Fraktion CDU
0013/13
10.15 Entsendung eines Verbandsrates in den Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen
Einr.: Fraktion SPD
0014/13
10.16 Abfallgebührensatzung – Konzessionsmodell
Einr.: Fraktion SPD
0015/13
10.17 Austritt aus dem Verband Metropolregion Mitteldeutschland
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
0016/13
10.17.1 Änderungsantrag der Fraktion SPD zur DS 0016/13 – Austritt aus dem Verband Metropolregion Mitteldeutschland 0121/13
11 Informationen

Vorneweg folgendes: Ich habe gehört, dass diese Sitzung wohl kürzer gehen wird, da wohl im Vorfeld einige Themen rausgefallen sind.

  • 7.2.1 Wende rückwärts?: Ok, die Vorlage ist nicht wirklich interessant. Ich fand den Titel nur ganz witzig. Eine Haltestelle, die von „Neuwerkstraße“ in „Karl-Marx-Platz“ umbenannt wird als „Wende rückwärts“ zu bezeichnen, ist schon ziemlich fragwürdig.
  • 7.2.12 Altersarmut: Interessante Statistik, die es gilt länger zu verfolgen, ob sich die Zahl erhöht.
  • 7.2.17 Kulturförderabgabe – Einwände des Thüringer Datenschutzbeauftragten: Ob das Thema Kulturförderabgabe jemals gegessen sein wird? Ich mein, hier wird wieder versucht, ob man die Kulturförderabgabe irgendwie angreifen kann. Diesmal auf dem Weg des Datenschutzes.

Ansonsten ist nichts wirklich Interessantes auf der TO.

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