Protokoll KPT Erfurt 2013.1 am 02.03.2013

By | 11. April 2013
  • Beginn: 10:26 Uhr
  1. Formalia
    • Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes Erfurt
    • Wahl des Versammlungsleiter
      • André Bernhardt und Alexandra Bernhardt werden vorgeschlagen
      • werden einstimmig angenommen
    • Wahl der Protokollanten
      • Christian Beuster wird vorgeschlagen
      • wird einstimmig angeschlagen
    • Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
      • Presse, Gäste, Gastreden, Video- und Tonaufnahmen einstimmig angenommen
    • Festlegen der Tages- und Geschäftsordnung
      • Tagesordnung
# Formalia 
#* Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes Erfurt 
#* Wahl des Versammlungsleiter 
#* Wahl der Protokollanten
#** PR 1
#** PR 2
#*Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
#* Festlegen der Tages- und Geschäftsordnung
#* Wahl des Wahlleiters 
#* Bestimmung der Wahlhelfer
#** WH 1
#** WH 2
#* Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung) 
#** RP 1
#** RP 2
# Vorstandswahlen 
#* Rechenschaftsberichte des Vorstandes 
#** Vorsitzender
#** Stellvertreter
#** Schatzmeister
#** Beisitzer 
#* Bericht der Rechnungsprüfer
#* Entlastung des Vorstands
#* evtl. Redebeitrag
#* Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden
#** Neuwahl des Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden
#** Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister 
#** Neuwahl des Schatzmeister
#* Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
#** Neuwahl des Generalsekretärs
#* Vorstellung der Kandidaten für den politischen Geschäftsführer
#** Neuwahl des politischen Geschäftsführer
#* Vorstellung der Kandidaten für den Beisitzer
#** Neuwahl des Beisitzers
# evtl. Redebeiträge
# Sonstiger Antrag (vorgezogen)
#* SA 003 Liquid Erfurt  http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003
# Satzungsänderungsanträge (SÄA)
#* SÄA 003 Update zur aktuellen Bundessatzung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003
#* SÄA 001 Anpassung der Antragsfrist http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001
#* SÄA 004 Anpassung der Finanzordnung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_004
# Programmanträge (PA)
#* PA 001 Streichung Absatz 2 in Abschnitt 8 Stadtentwicklung und Umwelt http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_001
#* PA 002 Unvereinbarkeitserklärung als Präambel http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_002
#* PA 003 Ersetzen von 4 Absätzen in Bildung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_003
#* PA 004 fahrscheinloser ÖPNV http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_004
#* PA 005 Verpflegungskosten in Schulen und Kindertagesstätten in freier Trägerschaft http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_005
#* PA 006 Änderung "Erfurt barrierefrei" Punkt 4 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_006
# Sonstige Anträge (SA)
#* SA 001 Programmstruktur http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001 (konkurrierend zu SA 002)
#* SA 002 Programmstruktur: Leitlinien & Programm http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002 (konkurrierend zu SA 001)
# Verschiedenes
# Schlusswort vom neuen Vorstandsvorsitzenden
# Ende der Versammlung
  1. Vorstandswahlen
    • Rechenschaftsberichte des Vorstandes
      • Vorsitzender (Tim Staupendahl)
        • möchte das begrenzen
        • gibt es im Wiki
        • erste Halbjahr geprägt vom Wahlkampf mit Peter Brückner als Kandidaten
        • danke an den Helfern zum Unterschriften-Sammeln
        • Bundesparteitagsbesuch
        • übliche Vorstandsarbeiten wurden erledigt
      • Stellvertreter (Roland Spitzer)
        • macht es auch nicht so lang
        • Anschließen der Ausführungen von Tim
        • sind gut weggekommen, was Presse angeht 31 – 33 PMs rausgehauen
        • können mit den Ergebnissen zufrieden sein
        • Fotos auf Veranstaltungen gemacht
        • kann auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken
        • Wünsche für die Zukunft: Kommunal aktiver werden
          • Entscheidungen der Abgeordneten und Räte davon geprägt, wie wir wahrgenommen werden
        • war auf fast allen Stammtischen
        • Stammtische waren konstruktiv
      • Beisitzer (Anthony Richter)
        • GenSek-Kram
        • Parteitage
        • Toolschulungen für Neumitglieder
        • OB-Wahlkampf war schön
        • Wahlkampf war das Geilste
        • Tätigkeitsbericht im Wik
      • Beisitzer (Falko Windisch)
        • ACTA-Demo mit knapp 1000 Leute war gut
        • übernehmen der politischen Arbeit
        • Dinge getan
      • Beisitzer Michael Hoyer (vorgestellt von Tim)
        • typische Aufgaben
        • an Demos und Mahnwachen teilgenommen
        • Bildungs-AG, Kommunalpolitik-AG und Programm-AG
        • Infostände und Stammtische
      • Schatzmeister (André Sube)
        • Schatzmeitertätigkeiten (Konten, Überweisungen)
        • im Sommer für 3 Monate war Amt ruhend -> Schatzmeisteraufgaben von Tim übernommen
        • war auf Parteitagen und Plenum
        • Tätigkeitsbericht im Wiki
    • Abstimmung übers Essen
      • wer ist für das vegane Essen
    • Entlastung des Vorstandes
      • politische Entlastung
        • Meinungsbild auf gemeinsame Entlastung des Vorstandes
        • einstimmig entlastet
    • Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden
      • Beginn 11:07 Uhr
      • Tim Staupendahl
        • war im letzten Jahr auch Vorsitzender
        • 37 Jahre, verheiratet
        • 2009 in die Piratenpartei eingetreten mit Unterbrechung
        • Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz
        • will Arbeit im kommenden Jahr so fortführen
        • Wunsch der Landesschatzmeisterin, dass ein eingespieltes Team im Vorstand bleibt
      • Neuwahl des Vorsitzenden
        • Schließung der Kandidatenliste 11:11 Uhr
        • Beginn der Wahl um 11:11 Uhr
        • Schließung der Wahl um 11:22 Uhr
        • Ergebnis um 11:24 Uhr
        • 18 abgegebene Stimmen 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
        • Tim Staupendahl nimmt die Wahl an
    • Bericht der Rechnungsprüfer
      • keine Beanstandung
      • Empfehlung der Entlastung
    • Entlastung finanziell
      • einstimmg Entlastet
    • Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden
      • Beginn 11:27 Uhr
      • Falko Windisch
        • Vorstandsarbeit hat Spaß gemacht
        • will Tim entlasten
        • Schwerpunkte
          • Orga
          • einbringen in politische Arbeit
      • Schließung der Liste um 11:30 Uhr
      • Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
        • Beginn der Wahl um 11:30 Uhr
        • Schließung der Wahl um 11:34 Uhr
        • Ergebnis um 11:37 Uhr
        • 18 abgebene Stimmen 16 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, keine Enthaltung
        • Falko Windisch nimmt die Wahl an
    • Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
      • Eröffnung der Kandidatenliste um 11:38 Uhr
      • André Sube
        • Fürsprache die Entlastung
        • hat das schon mal gemacht
        • Ausbildung im Juni/Juli endet in Erfurt -> keine klares Wissen, ob er weggeht oder nicht
      • Neuwahl des Schatzmeister
        • Schließung der Kandiatrenliste um 11:39 Uhr
        • Beginn der Wahl um 11:39 Uhr
        • Schließung der Wahl um 11:43 Uhr
        • Ergebnis um 11:44 Uhr
        • 19 abgebene Stimmen, 19 Ja-Stimmen
        • André Sube nimmt die Wahl an
    • Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
      • Liste eröffnet um 11:44 Uhr
      • Anthony Richter
        • macht viele Dinge, wenn er gewählt werden
        • Frage: Nächstes Jahr, nicht dieses Jahr
          • natürlich diese Jahr
        • Frage: Machst du das auch, wenn du nicht gewählt werden
          • Nein -> Natürlich ja
      • Schließung der Wahl um 11:48 Uhr
      • Eröffnung der Wahl um 11:48 Uhr
      • Schließung der Wahl um 11:52 Uhr
      • Ergebnis um 11:54 Uhr,
      • 19 abgebene Stimmen, Ja-Stimmen 18, Enthaltungen
      • Anthony Richter nimmt die Wahl an
      • Neuwahl des Generalsekretärs
    • Vorstellung der Kandidaten für den politischen Geschäftsführer
      • Liste eröffnet um 11:54 Uhr
      • Philipp Lehmann
        • ist im Moment GenSek
        • viele Leute haben ihn dazu gedrängt
        • 22, Studiert Geschichte und Religionswissenschaften
        • 5,6 % ist das Ziel des Direktkandidaten
        • Pressearbeit im Kreis und AG KoPo
      • Meinungsbild ob die Versammlung damit leben kann, dass Ämter kommuliert werden: Geht positiv aus
      • Neuwahl des politischen Geschäftsführer
        • Schließung der Kandidatenliste um 11:57 Uhr
        • Eröffnung der Wahl um 11:57 Uhr
        • Schließung der Wahl um 12:01 Uhr
        • Ergebnis um 12:03 Uhr
        • 19 abgebene Stimmen, Ja-Stimmen 17, Nein-Stimmen 1, Enthaltungen 1
        • Philipp Lehmann nimmt die Wahl an
    • Vorstellung der Kandidaten für den Beisitzer
      • Eröffnung der Kandidatenliste um 12:04 Uhr
      • Markus Walloschek
        • 42 Jahre
        • OB-Wahlkampf
        • Youtube-Kanal
        • Erfahrung was Vorstandsarbeit betrifft
        • Teamfähig
        • Kommunalpolitisch aktiv
      • Neuwahl des Beisitzers
        • Schließung der Liste um 12:06 Uhr
        • Eröffnung der Wahl um 12:06 Uhr
        • Schließung der Wahl um 12:11 Uhr
        • Ergebnis der Wahl um 12:13 Uhr
        • 19 abgegebene Stimmen, Ja-Stimmen 19
        • Markus Walloschek nimmt die Wahl an
    • Wahlprotokoll: http://192.168.1.2/p/wahlProtokoll
    • Pause bis 12:45 Uhr
    • Fortführung um 12:50 Uhr
  2. evtl. Redebeiträge
    • Thomas
  3. Sonstiger Antrag (vorgezogen)
    • SA 003 Liquid Erfurt http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003
      • GO-Antrag Meinungsbild: Wer würde den Antrag zustimmen? -> Meinungsbild geht positiv aus
      • Modul 1:
        • a) Zugungsbeschränkungen -> Zugriff nicht jünger als 14, wegen Einwohnerantrag in der Thüringer Kommunalordnung
        • b) für bestimmte Initiativen
        • c) alle können Abstimmen
      • Modul 2:
        • a) Auftreten mit bürgerlichen Namen Vorraussetzung für Delegationen
        • b) Pseudonyme können auch Delegationen erhalten
          • war Kompromissvorschlag, zu den Leuten, die die Nachvollziehbarkeit gegeben ist
          • ist eine Zusatzfunktion
      • Frage:
        • Erfahrungen, wo es schon eingesetzt wird?
          • Liquid Friesland wird relativ gut angenommen
          • wird gut angenommen, aber ist kaum bekannt, man muss es bekannt machen
      • Einschränkungen, technisch oder finanziell
        • Nein
      • GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer würde Modul 2 a zustimmen -> Meinungsbild wäre positiv
      • Frage: Argument, warum man gegen dagegen ist?
        • Bekannt unter Pseudonym und würde sich schaden
        • Es gibt durchaus Gründe dagegen. Chef muss z.B. nicht wissen, was da steht
      • Frage: Müssen wir das beschließen, ob Klarname Pflicht ist?
        • als 3. Option komplett Klarnamen
      • Wortmeldung: Würde dagegenstimmen, wollen viele erreichen, deswegen sollten wir Pseudonyme zulassen
        • Sinn von Modul 2 a, Pseudonym ohne Delegationen
      • Frage: Umsetzung des Zeitraums?
        • zum Parteitag wird das festgelegt
        • 01.04. gibt es eine Probeinstanz
        • Ende Mai geht das dann online
      • Frage: Gibt es Kontaktaufnahmen zur Stadt oder zu Verbänden?
        • es sollte erst abgestimmt werden, bevor alle angeschrieben werden
      • Frage: Muss das mit den Klarnamen denn abgestimmt werden?
        • Es ist eine Selbstauferlegung.
      • Es könnten keine Probleme gegenüber der Stadt geben, mit Postanschrift und Brief
      • Frage: Wo soll das gehostet werden?
        • wir auf einen eigenen Server angemietet werden
        • Sinn ist dass das Parteiunabhängig gemacht werden
        • zweckgebunden Spende zum Server
        • zuerst wird das von den Piraten Erfurt gelauft werden
      • Frage: Die Hackspace-Gruppe hat die was damit zu tun?
        • Nein.
      • Frage: Warum muss jemand der Delegationen enthält annonym sein?
        • Der Arbeitgeber soll das nicht unbedingt sehen. Die typischen Gründe für Anonymität gelten.
        • Punkt Modul 2 a ist ein zusätzliche Feature
      • Frage: Praktisches Beispiel der Delegationen
        • Delegationen hat den Sinn, dass Menschen, die verhindert sind, Menschen denen sie vertrauen ihre Stimme übergeben
        • man hat eine Zeitelite, die sich mit den Anträge beschäftigen können und die Stimme geben
        • Stimme kann jederzeit wieder geändert werden
        • Liquide Demokratie ist eine Mischform zwischen repräsentativer Demokratie und direkter Demokratie
          • kann einen Teil meiner Stimme deligieren und den Leuten geben, die Ahnung davon haben
      • Frage: Wir wollen ja nach außen gehen. Was ist daran vertrauenserwweckend? Werden die von Pseudonymen abgeschreckt oder von Klarnamen?
        • vielen Bürgern reicht es alle 4 Jahre zu wählen
        • es ist für jemanden, der reinschaut, kein Unterschied
        • normaler Wähler ist anonym
      • Frage: Gibt es eine Obergrenze für Delegationen? Gibt ja keine Nachverfolgung der Delegation.
        • Nein.
        • du kannst das im System schon nachverfolgen
        • kein Problem bei Superdeligierter
      • Frage: Verfallen für Delegationen
        • jede Delegation sind 100 bewusste demokratische Entscheidungen
        • verfallen der Stimmen nach einem halben Jahr
      • GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste -> abgelehnt
      • Abschlussatatement
        • bitten um Annahme des Antrages
        • wählt, was ihr wollt
      • Abstimmung
        • Abstimmung über Abstimmung
          • Antrag der Versammlungsleitung: einfache Mehrheit
          • Antrag von Klaus: negativ
        • Antrag ohne Module: mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung
        • Modul 1:
          • GO-Antrag auf Auszählung
            • b: 12
            • c: 8
        • Abstimmung über b -> einstimmig beschlossen
        • Modul 2:
          • a: 10
          • b: 9
        • Abstimmung über a -> mehrheitlich dafür bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltung
  4. Satzungsänderungsanträge (SÄA)
    • SÄA 003 Update zur aktuellen Bundessatzung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003
      • Antragssteller
        • Bezugsdatum auf die Bundessatzung
        • einfaches System höheres System schlägt niedrigeres System
      • *dynamische Verweisungen funktionieren nicht, weil man bei einen Satzungsänderungsantrag nicht weiß, was gilt
      • Abstimmung -> einstimmig angenommen
    • SÄA 001 Anpassung der Antragsfrist http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001
      • Antragssteller
        • Antrag wird verändert innerhalb einer Woche -> deswegen die Antragsfrist um eine Woche verlängert
        • Bundesschiedericht hält das für eine gute Sache
      • Frage: Verfällt der Antrag, wenn verändert wird?
        • Nein, wird er nicht.
        • Kritik mit Leeranträgen kam auch beim LPT -> warum müssen wir immer vom Schlimmsten ausgehen
      • Frage: Warum kann man das nicht auf der bisherigen lassen? Wer den Antrag einreichen will kann das machen.
        • Leerantrag geht nicht.
        • man muss ja das beantragen, man kann auch Blödsinn eintragen
        • es beschäftigt sich keiner mit den Anträgen
      • Redebeitrag: Versucht ein soziales Problem mit Technik zu lösen
      • Redebeitrag: Findet den Antrag gut, aber bitten um Ablehnung, weil zu kompliziert
      • Redebeitrag: 2014.1 steht schon, Beteiligung bleibt immer gleich
      • Redebeitrag: kann das Problem nicht lösen, Lösung, dass man einen Antrag mit Zustimmung der Mehrheit verändert
        • es geht aus bestimmten Dingen nicht, dass man es ändern kann
        • Fehlerkorrekturen
        • GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen dafür zu sein?
          • überwiegend negativ
      • Abstimmung -> mehrheitlich dagegen, mit einer dafür und 2 Enthaltungen
    • SÄA 004 Anpassung der Finanzordnung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_004
      • Antragssteller
        • haben uns auf der AG KoPo zusammengesetzt und waren der Meinung, dass das Blödsinn ist
      • Frage: Auf was bezieht sich Absatz 1?
        • Anpassung der Finanzordnung auf Bundessatzung
      • Abstimmung
        • Modul 1: mehrheitlich dafür bei einer Enthaltung -> angenommen
        • Modul 2: mehrheitlich dafür bei zwei Gegenstimmen -> angenommen
  5. Programmanträge (PA)
    • PA 001 Streichung Absatz 2 in Abschnitt 8 Stadtentwicklung und Umwelt http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_001
      • Antragssteller:
        • das steht jetzt doppelt im Programm
        • Abstimmung -> einstimmig angenommen
    • PA 002 Unvereinbarkeitserklärung als Präambel http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_002
      • Antragssteller
        • haben wir auf dem letzten KPT angenommen, soll jetzt als Präambel
        • Antragssteller liest den Antrag vor
        • haben immer wieder Probleme mit Mitglieder, die eigentlich nicht hier sein sollten
      • Frage: Steht schon an sehr vielen Stellen. Haben in Erfurt nie solche Probleme haben.
      • GO-Antrag auf geheime Abstimmung
        • mehrheitlich dafür
      • Antragssteller
        • haben das als Positionspapier abgestimmt, es liest niemand
        • Position ist unstrittig
      • Frage: Dagegen, weil da so viel hineininterpretiert werden kann. Der Inhalt ist gut, aber gegen Mauern.
        • es steht nicht drin, dass man das als Keule nutzen kann
        • traut den ziemlich einheitlich gewählten Vorstand zu, dass er das gut machen kann
      • Rede: Gehört in die Präambel rein. Und ist eine Grundsache.
      • Rede: Steht bereits in der Satzung drin, dass es nicht geht. Programm soll für die Bürger sein.
      • Rede: Stimmt dafür, soll dan geändert wieder, dass das unsere gesellschaftliche Vision
      • Rede: Wir haben es in der Satzung stehen, da gehört es hin. Zum Programm gehört das nicht.
      • vorlesen der Bundessatzung
      • Frage: Ist der Text eins zu eins übernommen?
        • Ja.
      • Frage: Als Präamble ist der zu lang. Präambel ist zu lang.
        • haben das als Positionspapier eingereicht
      • Rede: Hätte das gerne im Programm. Habe keine Lust, dass es Diskussion über Meinungsfreiheit.
      • Rede: Stimmt Tim zu. Präambel.
      • GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste -> abgelehnt
      • Rede: Wir haben genügend Instrumente und sollten uns wehren.
        • Ja, Diskriminierung unterliegt einem Zeitgeist.
      • Rede: Steht genug da. Und jemand wird sich nicht mit unseren Programm beschäftigen.
      • Rede: Steht in der Präambel. Ist völlig schwammig. Sollte nicht als allererster Grundsatz.
      • Rede: Haben keinen Schaden, wenn wir es reinschreiben. Wir können es immer verändern.
      • Rede: Was sind andere Formen der Diskriminerung? Die AG Dicke Piraten.
      • Rede: Jahrelange versucht in Arnstadt Piraten zu aquirieren. Bürgermeister ist eingetreten, weil er was für die Kommune tun will. Ist aber schnell wieder gegangen.
      • GO-Antragauf Meinungsbild: Wessen Meinung steht fest? -> mehrheitlich dafür
      • Abstimmung
        • Wahlgang ist eröffnet um 14:45 Uhr
        • Wahlgang ist geschlossen um 14:49 Uhr
        • 19 abgegebene Stimmen, 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen -> abgelehnt, keine zweidrittel Mehrheit
    • PA 003 Ersetzen von 4 Absätzen in Bildung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_003
      • Antragssteller
        • hauptsächliche grammatikalische Verbesserungen
      • Abstimmung
        • Angenommen bei einer Enthaltung
    • PA 004 fahrscheinloser ÖPNV http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_004
      • Antragssteller
        • gab diesen Antrag bereits beim letzten KPT, gab Kritik wegen Lesbarkeit
        • dieser Antrag mit minimal Konsens
        • Abstimmung -> angenommen bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung
    • PA 005 Verpflegungskosten in Schulen und Kindertagesstätten in freier Trägerschaft http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_005
      • Antragssteller
        • geht um die Unterstützung der Kindergärten
        • die kommunalen Kindergären werden unterstützt
        • freie Träger werden nicht untestützt
        • warum zahlen die freinen so viel und die kommunalen so wenig
        • Zuschuss gibt es nicht für freie Träger
        • langfristig soll Essen in Kindergärten kostenlos werden
      • Frage: Wie kannst du sicher gehen, dass die Kindergärten das auch fürs Essen verwendet.
        • Müssen das nachweisen, wie viele Kinder wieviel Essen verbraucht werden kann
        • Förderverein ist das Rückrat des Kindergartens
      • Redebeitrag: Wird bei Horten auch versucht in freie Trägerschaft zu übergeben.
      • Redebeitrag: Langfristig werden wir nicht drumherum kommen, alle freien Trägerschaften abzuschaffen.
        • langfrisitg die freie Trägerschaft ist zu diskutieren
      • Abstimmung
        • einstimmig angenommen
    • PA 006 Änderung „Erfurt barrierefrei“ Punkt 4 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_006
      • Antragssteller
        • haben das allgemeiner formuliert
        • in der Thüringer Bauordnung stehen Soll-Ding
        • es sind kosten auf den Träger hinzugekommen, um Schulen zu finanzieren
      • Abstimmung einheitlich angenommen
    • Pause bis 15:20 Uhr
    • Fortsetzung um 15:24 Uhr
  6. Sonstige Anträge (SA)
  7. Verschiedenes
    • Neuer Parteitag dieses Jahr
      • würde durch Wahlkampf Kräfte binden
      • 2013.2 oder 2014.1?
      • Redebeitrag: 2013.2, um Anträge zu verbessern
      • Wer würde sich auf einer erneuten Mitgliederversammlung aussprechen?
        • Mehrheit für 2013.2
  8. Schlusswort vom neuen Vorstandsvorsitzenden
  9. Ende der Versammlung
    • um 15:57 Uhr
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