Fragen an den Stadtrat zum Bürgerbeteiligungshaushalt vom 18.04.2013

By | 20. April 2013

1.Die Stadtverwaltung hat laut der Drucksache 0414/13 den Bürgerbeteiligungshaushalt für 2013 ausgesetzt. Wie wird mit dem Bürgerbeteiligungshaushalt weiter verfahren?

Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass der Bürgerbeteiligungshaushalt auch für 2013 noch durchgeführt werden soll, da im Juni nun ein Haushaltsentwurf zur 1. Lesung in den Stadtrat eingebracht werden kann. In den nächsten Wochen wird festgelegt, welche der bisher eingeführten Elemente des Bürgerbeteiligungshaushaltes Erfurt in anbetracht des aktuellen Zeit- und Finanzbudgets noch kurzfristig durchgeführt werden können. Absehbar ist, dass das Online-Forum (ab ca. Mitte Mai) sowie eine Informationsveranstaltung im Rathaus, begleitet durch Medienarbeit, zu leisten sind. Die Informationsveranstaltung wird zeitlich nach der 1. Lesung des Haushaltes 2013 am 12. Juni 2013 eingeordnet.

2. Gemäß Drucksache ist eine Arbeitsgruppe zwischen Verwaltung und Fraktionen des Stadtrates geplant, um den BBH weiterzuentwickeln. Ist dabei eine Einbindung der B ürger der Stadt Erfurt geplant?

In der Vergangenheit war die Einbindung der Bürger in die Arbeitsgruppe, die seit Einführung des Erfurter Bürgerbeteiligungshaushaltes im Jahr 2006 existiert, nicht vorgesehen. Es gab aber bisher auch keine Initiative aus der Erfurter Bürgerschaft hierzu.

3. Auch steht in der DS, dass ein Pilotprojekt mit 2 Grundschulklassen in Bezug des BBH durchgeführt wurde. Gibt es diesbezüglich schon Erkenntnisse bzw. eine Auswertung?

Die umfangreiche Studienarbeit einer Gruppe von Studierenden liegt vor und kann bei dem zuständigen Mitarbeiter, Herrn Ahlke, Fischmarkt 11, 2. Etage, Zimmer 2.4. eingesehen werden. In dieser Arbeit sind jeweils unterschiedliche Blickwinkel und Ergebnisaspekte gemäß der Aufgabenstellungen der Studentinnen zu finden. Aus dieser Arbeit soll nun zum einen ein Flyer, in dem die „Meinungen“ der Kinder anschaulich und komprimiert dargestellt sind, entstehen. Zum anderen wollen die Verfasserinnen auch die in den einzelnen Arbeitsteilen verstreuten Empfehlungen zu einem Konzept zur Fortführung des „Kindermeinungstages“ im Rahmen des Erfurte Bürgerbeteiligungshaushaltes zusammenführen. Sobald uns dies jeweils vorliegt, gehen diese Unterlagen den Fraktionen zu.

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