In Sachen Stadtrat

By | 5. Januar 2014

Machen wir uns nichts vor. Kommunalpolitik ist langweilig, anstrengend, arbeitsreich und wirklich was bewegen kann man da nicht. Die Welt können wir damit nicht verändern und schon gar nicht die NSA und co. abschaffen. Die wirklich wichtigen Entscheidungen werden meist auf der großen Bühne der Weltpolitik getroffen. Dem kleinen Theater der Kommunalpolitik bleiben dann nur noch Dinge wie Abwasser, Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen oder Umweltzonen. Alles in allem ist Kommunalpolitik die Verwaltung des Mangels, denn seien wir ehrlich, Geld bekommt man von Land und Bund immer zu wenig, um seine Ausgaben zu decken.

Trotzdem möchte ich gerne im Stadtrat mitarbeiten.

Warum?

Ich arbeite jetzt seit knapp dreieinhalb Jahren für die Piraten in der Kommunalpolitik. Während dieser Zeit habe ich sie zu schätzen gelernt. Gerade diese Ebene der Politik hat wie keine andere einen direkten Einfluss auf das Leben der Menschen und sei es nur, dass sie statt 1,80 € zukünftig 1,90 € für die Fahrt in der Straßenbahn zahlen müssen. In keiner anderen Form der Politik verschwimmen die Grenzen zwischen den Lagern so sehr wie hier. Keine andere Politik sorgt für eine Kooperation über die Lager von konservativ bis links hinweg, wie diese. Diese Idee, dieses inhaltliche Zusammenarbeiten, ist es, was mich vor vier Jahren zu den Piraten getrieben hat. Ich war es leid, dass gute Ideen nicht umgesetzt werden, nur weil sie von der „falschen“ Seite der Politik kamen. Und das ist es, was ich auch in Zukunft weitermachen möchte.

Kommunalpolitik ist die ursprünglichste Form der Politik („Dinge, die die Stadt betreffen“). Hier kann man im Kleinen Einfluss auf das Leben der Menschen nehmen und Verbesserungen für sie bewirken. Man arbeitet nah am Menschen, hört sich ihre Sorgen und Ängste an. Sie ist die bodenständigste Politik. In den paar Jahren, die ich sie nun aktiv betreibe, empfinde ich sie gerade deswegen als die Spannendste. Genau deshalb, möchte ich sie als Stadtrat weiter machen.

Ausschüsse?

Die leidige Frage nach den Ausschüssen. Ich halte es da, denke ich, so wie Manfred und glaube, dass es erst einmal egal ist, in welchen Ausschüssen ein Pirat ist. Wichtig ist, da Transparenz reinzubringen. Aber mit besonderer Vorliebe würde ich den Jugendhilfeausschuss, den Finanzausschuss und den Hauptausschuss wählen.

Den Jugendhilfeausschuss aus bekannten Gründen. Ich als überzeugter Kinder- und Jugendrechtler, denke dass ich hier am besten wirken kann, um den Einfluss der U18er auf die Politik zu stärken, wie z.B. die Einführung eines Jugendparlaments.

Im Finanzausschuss würde ich gerne sein, weil ich Finanzen durchaus spannend finde und gut mit Zahlen umgehen kann. Als ehemaliger Student der Wirtschaftsinformatik habe ich einige Erfahrungen in BWL und VWL sammeln können. In den letzten Jahren habe ich mich zusätzlich in einige Themen der Kommunalfinanzen eingearbeitet (Steuerrecht, Buchhaltung, Bürgerbeteiligungshaushalt etc.).

Der Hauptausschuss, weil er elementar für die Transparenz und die Bürgerbeteiligung des Stadtrates ist. Hier werden Vorlagen über Streaming, dem Ratsinformationsystem, die Form des Bürgerbeteiligungshaushalt und gegen Korruption behandelt. Im Zuge meiner vergangen Versuche immer wieder auf die mangelnde Transparenz hinzuweisen und damit verbunden auch früher die Besorgung der Drucksachen, als es das Informationssystem noch nicht gab, habe ich bereits als APO versucht die Transparenz des Stadtrates zu verbessern. Auch hier zu plane ich bereits mehrere Anträge, angefangen von offenen Formaten über die Überarbeitung des Systems oder eine Verbesserung der Bürgerbeteiligung durch ein Online-System (z.B. Liquid Erfurt).

Kontakte?

Man arbeitet nicht dreieinhalb Jahre politisch in Erfurt ohne seine Kontakte aufgebaut zu haben. Immerhin fallen allein schon meine ständigen Bürgeranfragen den Fraktionen auf. Ich besitze einige Kontakte in den derzeitigen Stadtrat und auch in die Stadtverwaltung.

Auch in viele Vereine habe ich mittlerweile, hauptsächlich durch meine Selbstständigkeit, Kontakte aufgebaut und weiß, wen ich zu welchen Thema befragen kann. Daneben bin ich selbst noch Gründungsmitglied von zwei rein kommunal beschränkten Vereinen, CSD in der Mitte Deutschland – Erfurt e.V. und Liquid Erfurt e.V. Zum ersteren mache ich bis heute noch die IT.

Ideen?

Neben denen, die ich schon im Text erwähnt habe, will ich später noch einige Ideen umsetzen bzw. bin jetzt schon dabei das zu tun. Da ist zum einen die Domain stadtrat-erfurt.de, auf der ich alle Drucksachen durchsuchbar und thematisch miteinander verknüpft veröffentlichen will (Hilfeangebote sind immer gerne willkommen) und zum anderen möchte ich einen Podcast aufbauen, indem über die Angelegenheiten von Erfurt gesprochen wird, vielleicht auch mit Stadträten selber.

Fazit

Alles in Allem denke ich, dass ich im Stadtrat wirklich gute Arbeit leisten könnte und Erfurt ein kleines Stück besser machen könnte und sei es nur durch die Schaffung von mehr Transparenz.

Gegengelesen und korrigiert von @pirat_albern, @asga404 und @Wuerfelqualle

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