Austritt, 2. Versuch

By | 22. Februar 2014

In einem Vorgang geistiger Umnachtung, habe ich leider den Blogartikel vom “letzten” Austritt gelöscht, sonst würde ich jetzt hier einfach darauf eingehen.

Ich bin aus der Piratenpartei ausgetreten, diesmal wohl endgültig. Ich kann nicht sagen, dass das überraschend kommt. Seien wir ehrlich, eigentlich habe ich schon viel früher mit den Piraten abgeschlossen, wohl schon im Dezember, aber wie das nun mal so ist, man ist bequem und hat vielleicht noch ein wenig Hoffnung.

Mein Weg zu den Piraten

“Im traurigen Monat November war’s,
Die Tage wurden trüber…” [Heinrich Heine aus Deutschland. Ein Wintermärchen]

Um zu klären, was mich an den Piraten stört, ist es vielleicht wichtig, zu klären, warum ich eingetreten bin. Es war im Jahre 2009, November war es. Ich hatte mich schon lange vorher dazu entschieden einer Partei beizutreten und wusste nicht so recht, welche es denn sein sollte. Lange Zeit war ich den Grünen zugeneigt und fand sie und ihre Art auch relativ cool, was aber im Zuge von Agenda 2010 und einigen Kriegseinsätzen sich verändert hatte. Die Linken, auch sehr sympathisch, vor allem der soziale Kurs, aber doch irgendwie, “alt”. Also versteht mich nicht falsch, ich habe nichts gegen Alter. Mittlerweile fangen bei mir selbst die grauen Haare an, einen Krieg gegen meine dunkelbraunen Haare zu führen und ich befürchte, dass sie den Krieg gewinnen werden. Ich denke aber, dass wirklich visionäre, neue Ideen von den “Jungen” gemacht werden. Dafür haben die “Alten” das Vorrecht der Weisheit, sollten es zumindest haben. Und genau da fand ich damals die Piratenpartei als wunderbare Partei. Eine Partei die mal querdenkt, andere Lösungswege sucht und neue Dinge probiert, so dachte ich damals…

Ernüchterung

Ja, neue Lösungswege ausprobieren, Visionen haben…

  • Ich war zum ersten Mal wirklich frustriert, enttäuscht und angekotzt nach den unsäglichen Wahlrechtsdiskussionen. So sollte die Piratenpartei doch eine Partei sein, die sich um die Teilhabe aller kümmern wollte, aber schließt dabei aktiv Menschen aus, die unter 18 sind? Das ist in meinen Augen bigott. Zumal, und da gehe ich auch nicht von ab, Wahlrecht ein Menschenrecht ist und wir das erst einmal jeden zugestehen müssen. Nun gut, dachte ich mir, dann halt nicht. Es gibt viele Parteitag, vielleicht gibt es eine Entwicklung in den Menschen und dank der formidablen, wunderbaren Alexandra, ist das mittlerweile ein geiler Antrag geworden. Aber mit der Zeit wurden die Fronten immer festgefahrener und die Diskussionskultur sank, wurde beleidigend und endet unrühmlich mit “Sippenhaft”. Auch die dann zuvor geführte Genderdiskussion tat ihr übriges, um mich zu demoralisieren. Es ging mir nicht um das Gender, ich halte das nicht für zielführend. Es ging mir darum, wie mit Ideen, Vorstellungen und Idealen anderen Parteimitglieder umgegangen wird. Man wird belächelt, im besten Fall, im schlimmsten beleidigt.
  • Ich fand an den Piraten immer cool, dass sie für Themenkoalitionen waren. Sie wollten mit anderen Parteien zusammenarbeiten, wenn sie die gleichen Ziele verfolgten. Das hat mir gefallen. Dieses Lagerdenken hat mich schon seit vielen Jahren, in denen ich die Politik aktiv wahrgenommen habe, angekotzt. Nun ist es aber so, dass vor allem im LV Thüringen offensichtlich viele Menschen ihren verletzten Stolz über die Sachpolitik stellen und liebend gerne den Grünen eins reinwürgen würden. Und wenn es so einfach ist, dass die Piraten ihre Ideale aufgrund von Dingen, die in der Vergangenheit passiert sind, über Bord werfen, wie variabel sind sie dann erst im Parlament?
  • Die SMV-Debatte hat mir zum ersten Mal gezeigt, dass die Piraten wohl teilweise keine Möglichkeit mehr haben die Demokratie ins 21. Jhd. zu bringen. Anstatt sich einfach etwas zu trauen, wurden absurde Argumente dagegen aufgefahren. Es gab keine Vision, keinen Mut, es gab nur Streit…
  • Dann waren da Dinge, die mich persönlich betrafen. Mir ist ja bewusst, dass ich im besten Falle schwierig bin und sicher auch nicht der diplomatischste Mensch auf Erden, aber das ist kein Grund massiv gegen mich Stimmung zu machen. Es gab da so Personen, die es sich nicht nehmen konnten gegen mich, bei jeder sich bietenden Gelegenheit zu schießen, wegen den unmöglichsten Dingen. Das fing im Bundestagswahlkampf an und setzte sich mit dem innerparteilichen Wahlkampf zur Kommunalwahl fort. Ich mag so etwas nicht. Ich komme damit nicht klar. Ich meine, wir sind Piraten und wir wollten es besser machen, nur irgendwie schaffen wir das nicht. Mittlerweile gibt es bei uns genauso viele Arschlöcher, die nur auf sich selbst fixiert sind, wie in anderen Parteien. Das muss und will ich mir nicht geben. Und auch hier wieder die Frage, die Piraten wollen die Gesellschaft verändern, wollen, dass die Menschen auf lange Sicht hingesehen selber über ihre Belange bestimmen. Wie wollen die Piraten ernsthaft nach außen vermitteln, dass das klappt, wenn sie es selbst nicht schaffen, sich einig zu werden?

Ich will nicht sagen, dass meine Wahl auf Listenplatz 6 der Kommunalliste der Erfurter Piraten spurlos an mir vorbei gegangen ist. Ich will nicht sagen, dass ich das Gefühl hatte und habe, dass man meiner Arbeit nicht würdigt, und dass ich praktisch 3 1/2 Jahre des kommunalpolitischen Arbeitens einfach vergessen kann. Mir sind meine Probleme durchaus bewusst, sie sind mir jeden Tag bewusst. Trotzdem war diese Nicht-Wahl ein harter Schlag für mich. Ich stehe mit Leidenschaft zur Kommunalpolitik. Ich mag sie wirklich, was durchaus seltsam ist, da man mit ihr eigentlich keinen Blumentopf gewinnen kann und da tut mir Platz 6 weh, sehr weh und davon ab, ob das gerechtfertigt ist oder nicht, so kann ich nichts gegen dieses Gefühl tun. Es ist da und zieht mich runter. Damit zusammenhängend auch neuerliche Diskussionen um mein Twitter-Verhalten. Ich bin ein Mensch, der es liebt Anspielungen und Wortspiele in seiner Kommunikation zu verwenden. Nun wurde mir dieses gefühlsmäßig vom Erfurter Kreisvorstand genommen. Mir wurde gesagt, dass ich doch bitte auf meine Auswirkung achten soll und daran denken, dass wir Wahlkampf haben. Ich solle mich also praktisch anpassen, für das große Ziel des Parlamentseinzuges. Das ist für mich ein Unding. Ich will Politiker in Parlamenten haben, die frei von der Leber weg reden und auch mal Mist erzählen. Ich will Menschen in der Politik haben und nicht diesen Typus, den wir jetzt haben, der sich jedes Wort dreimal überlegt, bevor er dann eben keine Aussage betreibt. Aber die Piraten arbeiten immer mehr darauf hin, dass wir diesen Typus bekommen. Sie züchten züchten sich die Politiker, die wir alle so hassen mittlerweile selber heran und das ist eine Entwicklung, die ich absolut nicht ab kann.

Ich denke, dass man bei den Piraten als Idealist, Moralist und Visionär nicht mehr aufgehoben ist, dass es nicht mehr darum geht die Gesellschaft zu verändern, einfach mal quer zu denken, sondern nur noch um den Einzug in Parlamente und Pöstchen. Was durchaus witzig ist, denn aktuell, so scheinen sie doch gar nicht in der Lage zu sein überhaupt irgendwo noch einzuziehen.

Bombergate und Orgastreik

Trotzdem reichte das alles nicht, um ernsthaft auszutreten. Ich war frustriert und persönlich verletzt, dachte aber noch, dass man Dinge ändern könnte. Dann kam #Bombergate.

Ich will mich nicht damit aufhalten zu sagen, ob das jetzt gut oder schlecht war. Ich fand die Aktion dumm. Was ich aber noch viel dümmer fand, war die Reaktion der Piraten darauf. Anstatt locker zu bleiben und mal den lieben Gott einen guten Mann sein zu lassen, sprangen sie über Stöckchen der BZ und regten sich auf. Und das mit einer Inbrunst, wie ich das hier noch nie erlebt habe. Es ist schon komisch, dass teilweise Menschen dabei waren, deren Klappe bei Holocaustleugnung und offenen Sexismus innerhalb der Piraten weitaus weniger groß war. Was ich da für Feindseligkeiten erlebt habe, das war für mich unmenschlich, und ein erstes Zeichen dafür, dass die Piraten sich wohl nie ändern werden. Ich wollte austreten und habe meinen Antrag vorbereitet, aber eine Nacht, so wollte ich noch drüber schlafen. Dann kam der Orgastreik.

Der Orgastreik lief unter dem Motto:

Wir hatten einen Deal: Wir halten euch den Rücken frei von Verwaltungskram und ihr macht gute Politik. Der wird grade einseitig gekündigt.

Da Frage ich mich doch prinzipiell. Wo hätten wir diesen Deal? Ich wurde dazu nicht befragt. Und vor allem, was zum Teufel ist gute Politik? Wer definiert das? Mache ich gute Politik, wenn ich für mehr Mitbestimmung für Kinder kämpfe oder ist das schlechte Politik, weil das in das Weltbild einiger beteiligter Piraten nicht reinpasst?

Nicht desto trotz ist diese Verhalten, in meinen Augen, kein Streik, sondern pure Erpressung. Es ging darum seine Muskeln spielen zu lassen und zu zeigen, wer die wahre Macht innerhalb der Piratenpartei hat. Ich bin da von vielen Menschen maßgeblich enttäuscht wurden. Menschen, die es eigentlich besser wissen sollten, sie taten es aber nicht.

Habt ihr, die ihr “streik” euch einen Moment überlegt, was ihr damit anrichtet? Glaubtet ihr wirklich, ihr könntet Frieden stiften, indem ihr aktiven Piraten, Mandatsträgern in kommunal Parlamenten die Arbeitsgrundlage entzieht? Habt ihr auch nur einmal nachgedacht, dass das Vertrauen in die Verwaltung jetzt im besten Falle brüchig ist und vermutlich in vielen Landesverbänden jetzt versucht wird eine eigene Struktur aus IT und womöglich noch Finanz- und Mitgliederverwaltung aufzubauen?

Aber so etwas wird ja nicht wieder kommen oder?

Zum Abschluss: Die Initiatoren versprechen hiermit, eine solche Aktion nicht noch einmal zu veranstalten. Wir sind uns unser besonderen Verantwortung bewusst, und wir wissen auch, dass wir bei einigen Vertrauen damit verspielt haben.

Ich persönlich glaube, dass die Nachwehen diese Orgastreiks die Piraten noch lange beschäftigen wird. Und ich will dann auch nicht mehr teil dieser Partei sein, in der einigen Wenige über das politische Schicksal von vielen entscheiden. Darum, bin ich dann schlussendlich ausgetreten. In anderen Vereinen kann ich, denke ich, besser arbeiten und meiner Moral und Idealismus besser frönen ;)

Der Phil hat selber einen Text zu seinem Austritt geschrieben, den ich natürlich auch hier verlinken werde.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.