Stadtrat vom 12.03.2014 – Meine Meinung

By | 12. März 2014
Allgemeine Daten

TO

TOP Inhalt
Öffentlicher Teil:
1 Eröffnung durch den Oberbürgermeister
2 Änderungen zur Tagesordnung
3 Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
3.1 Mayors for Peace 0300/14
3.2 Quartier Arche, südlicher Teil 0322/14
3.3 Bürgerpark zu Ehren der Friedensnobelpreisträger 0323/14
3.4 Ehemaliger Luftschutzstollen an der Stadtparktreppe 0369/14
3.5 Begleit- Änderungsanträge der Fraktionen 0388/14
4 Aktuelle Stunde
5 Beantwortung von Anfragen (§ 9 Abs. 2 GeschO)
5.1 Dringliche Anfragen
5.1.1 Dringliche Anfrage – ICE-City West
Fragesteller: Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler
0423/14
5.2 Anfragen
5.2.1 Parkplatz-Info zum Bürgeramt
Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU
0298/14
5.2.2 Arndtstraße / Südliche Stadteinfahrt – Umsetzung Punkt 7 des Stadtratbeschlusses zur DS 1205/11 0357/14
5.2.3 Wie geht es weiter mit der Baumaßnahme Dalbergsweg?
Fragesteller: Herr Vothknecht, Fraktion CDU
0376/14
5.2.4 Sperrung des Straßenraumes wegen Baustellen
Fragesteller: Herr Vothknecht, Fraktion CDU
0377/14
5.2.5 Bürgerzentrum Hochheim
Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU
0409/14
5.2.6 Aufstellung von Abfallbehältern in der Herrmann-Brill-Straße
Fragesteller: Herr Staufenbiel, Fraktion CDU
0415/14
5.2.7 Werkstoffhof Mitte
Fragesteller: Herr Staufenbiel, Fraktion CDU
0416/14
5.2.8 Bundesfreiwilligendienstleistende
Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.
0321/14
5.2.9 Erfurter Kulturdenkmal von europäischem Rang retten
Fragesteller: Herr Blechschmidt, Fraktion DIE LINKE.
0408/14
5.2.10 Mitarbeiterverteilung in Erfurter Liegenschaften
Fragesteller: Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
0275/14
5.2.11 Dachsanierung der Marie -Elise – Kayser Schule
Fragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
0251/14
5.2.12 Baumfällungen auf städtischen Grünflächen
Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
0389/14
5.2.13 Baumfällungen am Sportplatz Kerspleben
Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
0390/14
5.2.14 Migrationskompetenz in den Erfurter Kitas
Fragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
0417/14
5.2.15 Solardächer in Erfurt
Fragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
0418/14
5.2.16 Bürgernahe Polizeiarbeit
Fragesteller: Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler
0358/14
5.2.17 Wie weiter mit der Zahnklinik?
Fragesteller: Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler
0360/14
5.2.18 Kurzzeitticket EVAG
Fragesteller: Herr Kemmerich, fraktionslos
0406/14
5.2.19 Anpassung der Verordnung über Beförderungsentgelte der Taxen in der Stadt Erfurt
Fragesteller: Herr Rudovsky, fraktionslos
0407/14
6 Große Anfragen nach § 9 Abs. 5 GeschO
6.1 Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – Resilienz – Erfurt stark machen (Teil 3) 0145/14
7 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
8 Entscheidungsvorlagen
8.1 Grundsatzbeschluss zu den Leitlinien des weiteren Ausbaus von Photovoltaik in Erfurt bis 2020
Einr.: Oberbürgermeister
1346/13
8.1.1 Antrag der Fraktion SPD zur DS 1346/13 – Grundsatz-Beschluss zum Ausbau der Photovoltaik in Erfurt bis 2020 0363/14
8.2 Maßnahmen zur Korruptionsvermeidung
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
1399/13
8.2.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 1399/13 – Maßnahmen zur Korruptionsvermeidung 0231/14
8.2.2 Antrag der Verwaltung zur DS 1399/13 – Maßnahmen zur Korruptionsvermeidung 0308/14
8.3 Reiterhof Stotternheim
Einr.: Fraktion Freie Wähler, Fraktion CDU, Herr Kemmerich und Herr Rudovsky, fraktionslos
1495/13
8.3.1 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates zum TOP 10.39, Drucksache 1495/13 – Reiterhof Stotternheim; hier: Prüfung und Bewertung des eingereichten Konzeptes 1683/13
8.4 Erneute Beratung der Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung von Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt (DS 0041/13)
Einr.: Fraktion CDU
1466/13
8.4.1 Antrag der Fraktion CDU zur DS 1466/13 – Erneute Beratung der Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung von Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt (DS 0041/13) 1626/13
8.4.2 Antrag der Fraktion CDU zur DS 1466/13 – Erneute Beratung der Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung von Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt (DS 0041/13) 0400/14
8.5 Machbarkeitsstudie Defensionskaserne
Einr.: Oberbürgermeister
1526/13
8.6 Ambulante vor stationäre Unterstützung in Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister
1752/13
8.7 Schenkungsvertrag Renau-Mosaik
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
2143/13
8.7.1 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 2143/13 – Schenkungsvertrag Renau Mosaik 2418/13
8.8 Bebauungsplan ALT424 „Löbertor“ – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Einr.: Oberbürgermeister
2145/13
8.9 Einfacher Bebauungsplan JOV573 „Eugen-Richter-Straße / Hamburger Straße“ – Satzungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister
2290/13
8.10 Bebauungsplan MAR071 „Gebiet zwischen Schwarzburger Straße / B4 und geplanter Straßenanbindung B4 (Gefahrenschutzzentrum)“, 1. Änderung – Satzungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister
2392/13
8.11 Anpassung der Ergebnisabführungsverträge der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH mit der SWE Energie GmbH und der SWE Netz GmbH
Einr.: Oberbürgermeister
2436/13
8.12 Aufsichtsrat der Erfurter Verkehrsbetriebe AG
Einr.: Oberbürgermeister
2450/13
8.13 Flächennutzungsplan – Änderung Nr. 16 für den Bereich Bindersleben „Südlich der Hersfelder Straße“ – Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
Einr.: Oberbürgermeister
2457/13
8.14 Erhalt des Gebäudes Tungerstraße 8
Einr.: Ortsteilbürgermeister Herrenberg
2458/13
8.15 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BIN660 „Neubau Druckzentrum Thüringen“- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Einr.: Oberbürgermeister
0028/14
8.16 Bebauungsplan JOV659 „Wohnen auf dem Johannesfeld – Teilbereich B“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
Einr.: Oberbürgermeister
0031/14
8.16.1 Antrag der Verwaltung zur DS 0031/14 – Bebauungsplan JOV659 „Wohnen auf dem Johannesfeld – Teilbereich B“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung 0424/14
8.17 Vereinbarung zur Verbesserung der Energieeffizienz in Stadtquartieren im Rahmen der Initiative energetischer Stadtumbau 2025
Einr.: Oberbürgermeister
0238/14
8.18 Umschuldungen 2015 und 2016
Einr.: Oberbürgermeister
0294/14
8.19 Aufbau eines Kinder- und Jugendparlaments in Erfurt
Einr.: Fraktion Freie Wähler
0320/14
8.20 Erfurt MitGestalten
Einr.: Fraktion SPD
0341/14
8.21 Aufhebung der Umweltzone in Erfurt
Einr.: Herr Rudovsky, fraktionslos
0370/14
8.22 Armut bekämpfen – städtische Sozialplanung weiterentwickeln
Einr.: Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Kemmerich und Herr Rudovsky, fraktionslos
0372/14
8.23 Beteiligung der SWE am Wettbewerb „KlimaStadtWerke des Monats“
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
0382/14
8.24 Nutzungskonzept Alte Zahnklinik
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
0384/14
8.25 Zentrum für Stadtentwicklung
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE.
0385/14
8.26 Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Einr.: Jugendhilfeausschuss
0396/14
9 Informationen
9.1 Dringliche Informationsaufforderung – Logistikunternehmen „Eurogate Warehouse & Distribution GmbH“ 0412/14

Dies ist der erste Stadtrat, bei dem wir versuchen das Liquid Erfurt mit einzubringen – aktuell noch als Testlauf. Deshalb werde ich zusätzlich noch zu einigen Anträgen mein Abstimmungsverhalten mit erwähnen. Im Nachhinein betrachtet muss ich mir wohl etwas einfallen lassen, wie ich das mit der Einbringen von Liquid Erfurt besser hinbekomme.

  • 3.5 Begleit- Änderungsanträge der Fraktionen: Ich kann nicht sagen, dass mir die Antwort der Stadtverwaltung gefällt. Praktisch haben sie mir gesagt, dass ich irgendwann vielleicht mal die Infos bekomme, wenn der Stadtrat über die Genehmigung der Niederschriften abgestimmt hat. Der Umstand, dass die letzte Stadtratssitzung bereits einen Monat her ist und jetzt keine Genehmigung auf der Tagesordnung steht, lässt erahnen, dass ich und damit auch die Bürger Erfurts, der Souverän der Stadt, nicht die Möglichkeit bekommen überhaupt rechtzeitig zu erfahren, was Stadtrat und Verwaltung denn überhaupt vorhaben zu finanzieren . Transparenz sieht anderes aus.
  • 5.2.18 Kurzzeitticket EVAG: In Erfurt gibt es also kein Kurzzeitticket, weil die EVAG Mitglied im Verkehrsverbund Mittelthüringen ist; die anderen Preise teurer werden, um die Einnahmen zu sichern und weil man bis jetzt keine Minuten oder Haltestellen genaue Entwertung vornehmen kann. Es würde ja noch, um dem zu entgehen das Konzept des fahrscheinlosen ÖPNVs, wie es die Piraten oder Linken fordern, im Raum stehen, das man ja mal testweise laufen lassen könnte.
  • 8.1 Grundsatzbeschluss zu den Leitlinien des weiteren Ausbaus von Photovoltaik in Erfurt bis 2020: Im Liquid war ich hiervon Unterstützer. Im Nachhinein war ich mir bei der Abstimmung aber nicht mehr sicher über dieses Thema. Sicher ist es gut und richtig. Mir ist aber nicht genau bewusst, welche Auswirkungen das haben würde. Deswegen bin ich dann bei der Abstimmung neutral geblieben und habe total vergessen, dass noch als neutral werten zu lassen, wie mir gerade auffällt.
  • 8.2 Maßnahmen zur Korruptionsvermeidung: Vor ein paar Monaten im Hauptausschuss verschwunden, im letzten Stadtrat aufgrund des Sitzungstermins im Hauptausschuss verschoben und jetzt wieder hier. Zum mittlerweile 5 oder 6 Mal auf der TO. Meine Meinung hat sich dazu immer noch nicht geändert: “Manchmal finde ich die Linke wirklich geil. Hier geht es darum, dass ein Ehrenkodex oder Ähnliches vom OB und dem Hauptausschuss, als Maßnahme zur Korruptionsbekämpfung ausgearbeitet soll. Eine schöner erster Anfang, auch wenn mir das nicht weit genug geht. Ich hätte wirklich gerne ein Gesetz, dass die Stadträte verpflichtet und bei zuwider Handlung mit empfindlichen Strafen rechnen müssen.” Dummerweise hat die Verwaltung wohl nach wie vor vergessen den ausgearbeiteten Leitfaden, welche auch in den Zusatzanträgen der Linken und der Verwaltung erwähnt ist, mit ins Bürgerinformationssystem hochzuladen. Im Liquid war ich dafür.
  • 8.3 Reiterhof Stotternheim: Der Reiterhof ist wohl ein ewiger Streitfall der Stadt Erfurt. Es ist bitter, dass der Reiterhof als Therapiezentrum nicht mehr weiterexistiert, weil, und hier ist der Knackpunkt, er „schwarz“ einen Stall gebaut hat, zudem es nie eine Genehmigung gab und er diesen jetzt nicht renovieren kann, weil eben keine Rechte dazu bestehen. Die Stadtverwaltung sollte zusehen, ob sie da nicht etwas regeln kann. Im Liquid war ich dafür.
  • 8.4 Erneute Beratung der Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung von Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt (DS 0041/13): Vereinsleben und Ehrenamt ist wichtig für eine Stadt und hält sie am Leben. Entsprechend sollten von der Stadt Erfurt den Vereinen keine Steine in den Weg gelegt werden. Die Änderungen, die die CDU vorschlägt sind allesamt sinnvoll. Im Liquid war ich dafür.
  • 8.7 Schenkungsvertrag Renau-Mosaik: Das ist übrigens das besagte Mosaik „Die Beziehung des Menschen zur Natur und Technik“. Ich kenne den Künstler Josep Renau nicht, aber nach einer längeren Recherche konnte ich nicht feststellen, dass es in irgendeiner Weise negativ wäre dieses Mosaik anzunehmen, zumal es der Stadt ja auch noch geschenkt wird. Es soll wohl „für die experimentelle Seite des sozialistischen Realismus und ist wichtig zum Verständnis der 60er und 70er Jahre in der DDR“ stehen. Auch hier war ich dafür.
  • 8.17 Vereinbarung zur Verbesserung der Energieeffizienz in Stadtquartieren im Rahmen der Initiative energetischer Stadtumbau 2025: Ein von Minister Carius initiiertes Projekt, um die, wie schon im Antrag steht, die Gebäude der Kommune Energie effizienter zu gestalten. In diesem Zusammenhang wurden insgesamt 320 Millionen Euro (finanziert durch EU, Bund, Land und Kommunen) in die Hand genommen, um das zu gewährleisten. Ich persönlich denke, dass dies eine gute Entwicklung ist, weil wir im Zuge der Energiewende auch schauen müssen, ob der Energieverbrauch unserer eigenen Gebäude wirklich sinnvoll ist, oder ob man da nicht etwas verbessern kann, z.B. Wärmeabdämmung etc. Hier war ich ebenfallst dafür.
  • 8.19 Aufbau eines Kinder- und Jugendparlaments in Erfurt: Kinder und Jugendliche sind gleichberechtigte Mitglieder der Gesellschaft, mit eigenen Ideen, Wünschen und Ängsten. Da sich Erwachsene nur bedingt in die Gedanken- und Gefühlswelt von Kindern und Jugendlichen hineinversetzen können, ist eine Vertretung derer in Form eines Kinder- und Jugendparlaments wichtig. Bis 2001 gab es in Erfurt bereits ein solches Parlament, welches aber, ich habe leider nicht rausbekommen warum, wieder eingestampft wurde. Diese Entwicklung der Freien Wähler ist zu begrüßen und sollte umgesetzt werden. Natürlich muss man aufpassen, dass das Parlament wirklich von Kindern und Jugendlichen verwaltet wird und nicht unter den Einfluss verschiedener Parteien, Organisationen oder der Stadtverwaltung steht und somit nur ein Feigenblatt der Jugendbeteiligung ist. Dazu habe ich zusätzlich folgende Anmerkung hinzugefügt: „Der Aufbau des Kinder- und Jugendparlaments soll unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen erfolgen. Diese wissen, wie sie sich selber organisieren wollen und können. Zusätzlich soll die Wahl der Vertreter mit den Schulen vielleicht dem Sozialkundeunterricht verbunden werden, so dass man den Schülern live beibringen kann, wie Demokratie und Politik funktioniert und dass das Einbringen immer etwas bringt.“ Es steht denke ich außer Frage, dass ich dafür war.
  • 8.20 Erfurt MitGestalten: Mal davon ab, dass der Name dieses Antrages sehr bescheiden ist, ist die Idee genau das, was wir mit Liquid Erfurt erreichen wollen, mehr Bürgerbeteiligung schaffen, auch übers Internet. Ich hier habe ich lange hin und her überlegt, ob ich der Anmerkung, statt etwas eigenes aufbauen Liquid Erfurt unterstützen, zustimme oder nicht. Ich kann mir aktuell nicht vorstellen, was ein integrierte Stadtentwicklungskonzept sein soll und ob sich LQFB wirklich dafür eignet das dafür zu nutzen. Wie dem auch sei, das Vorhaben ist zu untersützen. Deshalb war ich dafür.
  • 8.22 Armut bekämpfen – städtische Sozialplanung weiterentwickeln: Die Mieten in Erfurt sind bereits jetzt im Durchschnitt teurer, als in Berlin. Das ist kein Zustand, der beibehalten werden kann. Erfurt sieht sich als junge Stadt, als Familienstadt, entsprechend muss die Stadt auch dafür sorgen, dass die Mieten im angemessen Rahmen für alle bleiben, auch für die, die sich nicht allzu viel leisten können. Im Liquid war ich auch hier dafür.
  • 8.24 Nutzungskonzept Alte Zahnklinik: Derzeit vermodert die Alte Zahnklinik vor sich hin. Eine weitere Benutzung wäre da sinnvoll, einfach, weil kommunales Eigentum auch genutzt werden sollte. Natürlich wäre hier, wie in der Anregung bereits geschrieben das Studentenwohnheim von Vorteil, aber auch als „Zentrum für Stadtentwicklung“. Auch hier habe ich dem zugestimmt.
  • 8.25 Zentrum für Stadtentwicklung: Das positive hieran ist, dass dadurch 1. die Wege geringer werden, wenn man denn als Bürger irgendwo hin muss und 2. auch die Ämter intern besser miteinander kommunizieren können. Deswegen ist ein Zentrum für Stadtentwicklung durchaus von Vorteil, auch wenn es hier nur um die Kostenaufstellung geht. Und auch das habe ich positiv abgestimmt.
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