Stadtrat vom 11.06.2014 – Meine Meinung

By | 11. Juni 2014
Allgemeine Daten

TO

Öffentlicher Teil:
1 Eröffnung durch den Oberbürgermeister
2 Verpflichtung der Stadtratsmitglieder
3 Änderungen zur Tagesordnung
4 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
5 Entscheidungsvorlagen
5.1 Wahl des / der Stadtratsvorsitzenden und der Stellvertreter
Einr.: Oberbürgermeister
0857/14 Liquid Nicht abgestimmt
5.2 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse
Einr.: Oberbürgermeister
0869/14 Liquid Delegiert
5.3 Ausschussbesetzung
Einr.: Oberbürgermeister
0866/14 Liquid Nicht abgestimmt
5.4 Neuwahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Einr.: Oberbürgermeister
0867/14 Liquid Nicht abgestimmt
5.5 Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse
Einr.: Oberbürgermeister
0861/14 Liquid Nicht abgestimmt
5.6 Ehrensold für ehemalige Ortsteilbürgermeister/-innen
Einr.: Oberbürgermeister
0909/14 Liquid Dafür
5.7 Aufsichtsrat der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt und Kaisersaal Erfurt GmbH
Einr.: Oberbürgermeister
0987/14 Liquid Nicht abgestimmt
6 Informationen

Blogpost zur Stadtratswahl, Ortsteilbürgermeister- und Ortsteilratswahl und Europawahl kommt noch, jeweils einer. Die Grafiken und Rechnungen brauchen ein wenig zeit.

So, das ist also die konstituierende Sitzung vom Stadtrat. Ich muss zugeben, dass ich zu der wohl nicht viel zu den einzelnen Vorlagen sagen kann, weil ich zu den meisten auch nicht weiß, was dahinter steckt und was nicht, da die wirklich wichtigen Informationen mal wieder für das Fußvolk nicht erreichbar sind…

5.2 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse

Da waren sie wieder meine drei Probleme: Zeit, Zeit und nochmals Zeit. Ich wollte mir schon lange mal die GO des Stadtrates durcharbeiten, um zu schauen, was man meiner Meinung nach verbessern könnte. Diese neue GO ist ja nicht viel anders, als die letzte. Da ich aber genau klären müsste, was mich stört, habe ich sie mal an den Stadtrat der Piraten Peter Städter delegiert.

5.6 Ehrensold für ehemalige Ortsteilbürgermeister/-innen

Ich sehe nicht, warum man dem nicht zustimmen könnte. Eine kleine Ehrung für Ortsteilbürgermeister, die ein nicht unwesentlichen Teil ihrer Freizeit für die Stadt und Ortsteil aufgebracht haben, kann man machen. Die knapp 8.000 € in den nächsten Jahren werden, denke ich, die Stadt nicht in den Ruin treiben.

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