Ortsteilrat Moskauer Platz vom 30.06.2014 – Konstituierende Sitzung (Update)

By | 30. Juni 2014
Allgemeine Daten

Datum: 30.06.2014
Beginn: 17:05 Uhr
Ende: 18:30 Uhr
Ort: Stadtteilzentrum Moskauer Platz, Erfurt
TO und Drucksachen: http://buergerinfo.erfurt.de/bi/to0040.php?__ksinr=86997478
Stream: gibt es noch nicht ;)

TO

TOP Inhalt Voraussichtliche Abstimmung Tatsächliche Abstimmung Endergebnis
1 Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister
2 Änderungen zur Tagesordnung
3 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR
3.1 Verwendung § 4 Mittel der Ortsteilverfassung – Gartenhaus 1207/14 keine, da kurzfristig auf die TO Dafür für Änderung zur Tagesordnung
Dafür bei Abstimmung
Angenommen
3.2 Verwendung § 4 Mittel der Ortsteilverfassung – Gehwegsanierung 1208/14 keine, da kurzfristig auf die TO Dafür für Änderung zur Tagesordnung
Dafür bei Abstimmung
Angenommen
4 Behandlung von Entscheidungsvorlagen OR
4.1 Verwendung § 16 Mittel der Ortsteilverfassung – Abschlussfeier der Grundschule (Klasse 4) 1140/14 Dafür Dafür Angenommen
4.2 Verwendung der § 16 Mittel der Ortsteilverfassung – Vernissage am 30.06.2014 1141/14 Dafür  Dafür Angenommen
5 Ortsteilbezogene Themen
5.1 Wahl des stellvertretenden Ortsteilbürgermeisters 1. Stellvertreter: Torsten Frenzel
2. Stellvertreter: Stephan Drosten
5.2 Benennung von beratenden Ortsteilratsmitgliedern nicht gewählte Ortsteilratskandidaten
5.3 Termine der Ortsteilratssitzungen 2014
5.4 Beratung zur Verteilung der Ortsteilzeitung im 2. Halbjahr 2014
5.5 Aktuelle Themen im Ortsteil
6 Informationen
6.1 Ergebnisse der Beratung mit den Filialleitern des neuen Nahversorgungszentrums
6.2 Ergebnisse der Beratung mit den Vertretern der Wohnungsunternehmen zu den Parkflächen
6.3 Informationen zur Stadtteilkonferenz
7 Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 05.05.2014 Enthaltung Enthaltung Bestätigt

Drucksache 1140/14 - Verwendung § 16 Mittel der Ortsteilverfassung - Abschlussfeier der Grundschule (Klasse 4)

Beschlussvorschlag

Dem Ortsteilbürgermeister werden für die Übergabe von Präsenten zur Abschlussfeier der Grundschule für die Klassenstufe 4 finanzielle Mittel in Höhe von 100,00 € (entsprechend § 16 i.V.m. § 19 e der Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt) zur Verfügung gestellt.

Die Ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf Grundlage § 71 ThürGemHV nachzuweisen.

Gesamtkosten

2014: 100 €

Sachverhalt

Der Ortsteilbürgermeister beantragt für die Übergabe von Präsenten zur Abschlussfeier der Grundschule für die Klassenstufe 4 finanzielle Mittel in Höhe von 100,00 € (entsprechend § 16 i.V.m. § 19 e der Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt).

Drucksache 1141/14 - Verwendung der § 16 Mittel der Ortsteilverfassung - Vernissage am 30.06.2014

Beschlussvorschlag

Dem Ortsteilbürgermeister werden für die Vorbereitung und Durchführung der Vernissage im Mehrgenerationenhaus am 30.06.2014 finanzielle Mittel in Höhe von 50,00 € (entsprechend § 16 i.V.m. § 19 e der Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt) zur Verfügung gestellt.

Die Ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf Grundlage § 71 ThürGemHV nachzuweisen.

Gesamtkosten

2014: 50 €

Sachverhalt

Der Ortsteilbürgermeister beantragt für die Vorbereitung und Durchführung der Vernissage im Mehrgenerationenhaus am 30.06.2014 finanzielle Mittel in Höhe von 50,00 € (entsprechend § 16 i.V.m. § 19 e der Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt).

Dies ist sie also, die erste Sitzung des neuen Ortsteilrates. Ich bin durchaus gespannt, was da alles auf mich zukommt bzw. wie groß der Arbeitsaufwand sein wird. Ich würde gerne einige Dinge umsetzen, muss aber erst einmal schauen, wie und inwieweit das möglich ist bzw. wie da die Ressonanz dazu ist. Natürlich ist es, mit Bezug auf die Haushaltssperre durchaus interessant, wie viele Mittel wir jetzt eigentlich genau haben und ich denke, ich werde das nochmal zur Sitzung ansprechen. Dazu schreibe ich später nochmal was. Ich werde dieses Artikel nach der Sitzung noch anpassen und mein tatsächliches Abstimmungsergebnis hinzufügen und – sollte das von meiner voraussichtlichen Abstimmung abweichen – noch erklären, warum ich so abgestimmt habe. Nun aber zur Sitzung.

  • 4.1 Verwendung § 16 Mittel der Ortsteilverfassung – Abschlussfeier der Grundschule (Klasse 4): Das fällt genau in die Aufgaben eines Ortsteilrates rein (vergleiche Thüringer Kommunalordnung Absatz 6) und mit den uns zur Verfügung stehenden Mittel kann man dem denke ich getrost zustimmen. Mich würde aber mal interessieren, was in den Ortsteilen ist, die keinen Ortsteilrat haben.
  • 4.2 Verwendung der § 16 Mittel der Ortsteilverfassung – Vernissage am 30.06.2014: Auch das ist etwas, was genau in die Aufgaben eines Ortsteilrates gehört und Kultur und Kunst ist immer gut. Die Vernissage steht unter dem Motte „Landschaft und Gesichter“ und beinhaltet Fotografien von Uwe Pohlitz. Interessant ist vielleicht, dass dieser Herr gleichzeitig Mitglied im Ortsteilrat vom Moskauer Platz war und es diesmal nicht geschafft hat einzuziehen.
  • 5.2 Benennung von beratenden Ortsteilratsmitgliedern: Wenn ich das richtig verstanden habe, sind das die Mitglieder des Ortsteilrates, die in die Ausschüsse entsendet werden, um die Ortsteilräte zu vertreten. Ganz ehrlich, dazu habe ich noch keine wirklich Meinung und lasse mich von der Diskussion überraschen.
  • 7 Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 05.05.2014: Da ich selber nicht dabei war, kann ich die Niederschrift nicht genehmigen. Ich weiß nicht, ob das Protokoll so richtig ist oder ob es da Probleme gibt. Deshalb werde ich mich enthalten. Aufgrund der Länge und eines fehlenden Scanners, habe ich die hier leider nicht mit verlinkt bzw. geschrieben.

Update vom 05.07.2014

Drucksache 1207/14 - Verwendung der § 4 Mittel der Ortsteilverfassung - Gartenhaus

Beschlussvorschlag

Entsprechend § 4 der Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt werden Mittel i. H. v. 359.00 € für die Anschaffung eines Gartenhauses zur Unterbringung der Gartenausstattung des Bürgerhauses bereitgestellt.

Gesamtkosten

2014: 359 €

Sachverhalt

Der Ortsteilbürgermeister beantragt entsprechend § 4 der Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt Mittel i. H. v. 359,00 € für die Anschaffung eines Gartenhauses zur Unterbringung der Gartenausstattung des Bürgerhauses

Drucksache 1208/14 - Verwendung der § 4 Mittel der Ortsteilverfassung - Gehwegsanierung

Beschlussvorschlag

Entsprechend § 4 der Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt werden Mittel i. H. v. 1141,00 € für die Fortführung der Gehbahnsanierung in der Bukarester Straße zur Verfügung gestellt.

Gesamtkosten

2014: 1141 €

Sachverhalt

Der Ortsteilbürgermeister beantragt entsprechend § 4 der Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt Mittel i. H. v. 1141,00 € für die Fortführung der Gehbahnsanierung in der Bukarester Straße zur Verfügung. Laut Angaben des Ortsteilbürgermeisters (OTB) hatten wir wohl eine 10 Prozentige Haushaltssperre bis zum 29.06., ohne etwas davon zu wissen. Mir stellt sich die Frage, was passiert wäre, wenn wir über unsere Verhältnisse Beschlüsse gefasst hätten.

Da war sie dann also die erste Sitzung. Erstes Kennenlernen mit den weiteren Ortsteilräten und erstaunt feststellen, dass man wohl mit seinen 27 Jahren der Jüngste im Rat ist.

  • 3.2 Verwendung § 4 Mittel der Ortsteilverfassung – Gehwegsanierung: Die Gehwege, die die Zufahrt zum Kulturfreizeitzentrum während des Baus waren, sind komplett kaputt und entsprechend einer Sanierung bedürfen. Dazu gab er auch ein Inerview. Problem hierbei ist, dass das der Ortsteil nicht alleine stemmen kann. Da gibt es wohl eine Zusage vom Tiefbauamt, dass wir den Rest erstattet bekommen, wenn wir unsere ganzen Mittel darauf verwenden. In der letzten Sitzung hat der Ortsteilrat die Mittel um 1.500 € gekürzt, um ein Gerätehaus im Garten des Mehrgenerationenhauses zu bauen. Mit dem Antrag 3.1 und den dort angeführten Kosten hat sich das wohl erledigt und der Ortsteil gibt jetzt für die Sanierung der Gehwege 8.668,50 € + 1.141,00 €, also insgesamt 9809,50 € aus. Dabei ist zu beachten, dass der Gehweg vor dem Neubau des Nahversorgungszentrums wohl nicht mehr ganz in Ordnung war und deswegen nicht RTLL, der Baunehmer in Regress gezogen werden kann.
  • 4.1 Verwendung § 16 Mittel der Ortsteilverfassung – Abschlussfeier der Grundschule (Klasse 4): Noch ein kurzer Hinweis dazu. Ich habe nachgefragt, was da denn als Geschenk ausgegeben wird. Das wird wohl in Zusammenarbeit mit der Klassenlehrerin ausgesucht.
  • 5.2 Benennung von beratenden Ortsteilratsmitgliedern: Ok, es stimmt nicht ganz. Ich war verwirrt, weil ich in allen Unterlagen nichts zu beratenden Ortsteilratsmitgliedern gefunden habe. Beratende Mitglieder sind wohl Mitglieder, die eine Einladung zu jeder öffentlichen Ortsteil-Sitzung bekommen und sich mit einmischen dürfen. Mir erschließt sich da nicht ganz der Sinn, weil ja praktisch jeder Einwohner vom Moskauer Platz mit teilnehmen darf an dieser Sitzung und es auch kein Redeverbot für andere gibt. Aber jeder sein Pöstchen.
  • 5.3 Termine der Ortsteilratssitzungen 2014: Für die ganzen Termine, nicht nur für die Ortsteilratssitzungen, habe ich extra einen Google-Kalender angelegt, damit sich interessierte Menschen daran orientieren können.
  • 5.4 Beratung zur Verteilung der Ortsteilzeitung im 2. Halbjahr 2014: In der Vergangenheit war es wohl so, dass die Ortsteilzeitungen von den Ortsteilräten verteilt wurden. Auf diese Weise konnte sich der Ortsteil eine Menge Geld sparen. Die Frage, wie wir damit weiter verfahren wurde uns gestellt und wir sollen uns das bis zur nächsten Sitzunge, sozusagen als Hausaufgabe überlegen. Funfact am Rande: Es werden wohl nach und nach alle Ortsteilräte vorgestellt, wobei da alphabetisch vorgegangen wird und ich wohl der erste bin, mit dem ein Interview geführt wird.
  • 5.5 Aktuelle Themen im Ortsteil:
    • Toilettenfrage: Wie in vielen Dingen in Erfurt, scheint auch im Moskauer Platz nicht abschließend geklärt zu sein, wo Menschen hingehen können , wenn sie ihre Notdurf verrichten müssen. Aktuell bleiben da, als Ausweichmöglichkeit, mit Bezahlung eines kleinen Obolus von 50 Cent da der Rossmann und der Döner im Nahversorgungszentrum. Aber das steht noch nicht richtig fest, da der Döner dort noch so seine Probleme damit hat.
    • Sitzgelegenheiten: Die Frage nach den Sitzgelegenheiten ist auch durchaus interessant. Weil die Bänke, die vorher da waren immer zerstört bzw. von sagen wir kritischen Menschen in Beschlag genommen wurden, gibt es jetzt auf dem Moskauer Platz und damit beim Nahversorgungszentrum keine Sitzgelgenheiten mehr. Wie kann man da wieder die Möglichkeit hinbringen, sich hinzusetzen. Dabei kam eine Idee mit Holzklötzen auf. Nicht bequem genug, um darauf länger zu verweilen, aber dennoch gut genug, um sich mal kurz auszuruhen.
    • Asylheim: Das „Asylheim“ was angeblich beim Moskauer Platz errichtet werden soll, ist eigentlich kein Asylheim, sondern ein „Wohnheim für Menschen mit besonderen Lebenslagen“, sprich, nicht nur Migranten wohnen darin, sondern auch Obdachlose oder Alleinerziehende, also Menschen, die sich eine Wohnung nicht leisten können.
    • Taubenplage: Die Tauben sind ein großen Problem und sie vermehren sich wie die Ratten. Wie will man dem Herr werden? Neben den meiner Meinung nach brutalen Mitteln Metallspitzen aufzubauen, war noch die Idee Futter zu verteilen, was die Tiere sterilisiert. Eine weitaus humanere Methode, leider eben nur ein längerfristiges Projekt. Der OTB versprach mit den Wohnungsunternehmen deswegen zu sprechen.
    • Nahversorgungsname: Beim Stadtteilfest sollte der Name für das Nahversorgungszentrum gewählt werden. Dazu hatte jeder Besucher einen Punkt und konnte aus fünf vorher von der Stadtteilkonferenz ausgewählten und eingereichten Vorschlägen einen auswählen. Leider hat mein Lieblingsvorschlag „Passage zum alten KUFZ“, als Reminiszenz an die Geschichte, nicht gewonnen und so wird der Name wohl „Moskauer Meile“ werden.
  • 6.1 Ergebnisse der Beratung mit den Filialleitern des neuen Nahversorgungszentrums: Nach Angaben der Filialleiter gab es wohl einen guten Start beim Zentrum und sie wollen in Zukunft eng mit dem Ortsteil zusammen arbeiten um Feste auszurichten oder von sich aus Lösungen anzubieten. Nicht, dass ich ihnen da nicht glauben würde, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass der Antrag in nächster Nähe zum Thüringen Park so hoch ist.
  • 6.2 Ergebnisse der Beratung mit den Vertretern der Wohnungsunternehmen zu den Parkflächen: Problem ist hier, dass die Parkflächen an der Rigaer Straße der KOWO gehören und diese da keine Wohnungen mehr hat und somit kein besonderes Interesse daran hat den Parkplatz zu reinigen. Die Wohnungsunternehmen, also KOWO und WBG, wollen das untereinander klären, wie das zu handhaben ist.
  • 6.3 Informationen zur Stadtteilkonferenz: Die nächsten Stadtteilkonferenzen sind am 18.09 und 13.11. jeweils um 13:30 Uhr. Also zu einem Zeitpunkt an dem viele arbeitende Menschen ausgeschlossen werden.
  • 7 Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 05.05.2014: Versprochen, sobald ich das einscannen kann, kommt die Niederschrift online.

Ich werde in Zukunft übrigens mein Abstimmungsverhalten in meinen, noch im Bau befindlichen Wiki in einer Tabelle veröffentlichen. Der Teil davon ist schon fertig und „begehbar“.

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