Category Archives: Stadtratsanfragen

Fragen an den Stadtrat zum Streaming vom 15.10.2013

Im März 2011 trat die Zeitungsgruppe Thüringen (ZGT) mit der Bitte an die Stadtverwaltung  heran, den öffentlichen Teil von Stadtratssitzungen der Stadt Erfurt als Live-Stream auf dem Online Portal der Zeitungsgruppe zu zeigen. Dem schloss sich eine umfangreiche Prüfung an. Im Ergebnis hat der Hauptausschuss mit Beschluss 0497/11 der Übertragung wie folgt zugestimmt: 1.  Der… Read More »

Fragen an den Stadtrat zur Multifunktionsarena vom 26.05.2013

1.  Wie stellt die Stadtverwaltung sicher, dass beim Bau der Multifunktionsarena kein Pfusch betrieben wird? Planung und Bau der Multifunktionsarena soll durch einen Generalauftragnehmer ausgeführt werden, das heißt Planung und Umsetzung liegen in der Hand eines einzigen Unternehmens. Damit kann abgesichert werden, dass dieser Auftragnehmer von Anfang an bei der Planung von technischen Details und… Read More »

Fragen an den Stadtrat zum ÖPNV vom 23.05.2013

Welche Zuschüsse gibt die Stadt jährlich für die Bereitstellung des ÖPNV aus? Im Jahr 2012 wurden 5,8 Mio. Euro als Finanzhilfe des Freistaates Thüringen über die Landeshauptstadt Erfurt an die EVAG weitergeleitet. Über den Verlustausgleich der SWE Stadtwerke GmbH (indirekter Beitrag der LH Erfurt) wurden weitere 7,5 Mio. Euro für den ÖPNV bereitgestellt, insgesamt also… Read More »

Fragen an den Stadtrat zum Bürgerbeteiligungshaushalt vom 18.04.2013

1.Die Stadtverwaltung hat laut der Drucksache 0414/13 den Bürgerbeteiligungshaushalt für 2013 ausgesetzt. Wie wird mit dem Bürgerbeteiligungshaushalt weiter verfahren? Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass der Bürgerbeteiligungshaushalt auch für 2013 noch durchgeführt werden soll, da im Juni nun ein Haushaltsentwurf zur 1. Lesung in den Stadtrat eingebracht werden kann. In den nächsten Wochen wird festgelegt, welche… Read More »

Fragen an die Stadtverwaltung wegen Verkauf von städtischen Flächen, Multifunktionsarena, Anzahl und Perspektive für Kita-Plätze und Öffentliche und barrierefreie Toiletten vom 27.06.2012

1. Verkauf von städtischen Flächen

1.1. Wie viele Flächen in städtischem Besitz wurden seit der letzten Stadtratsperiode verkauft und wie viele sollen noch in Zukunft verkauft oder verpachtet werden?

1.2. Ist es in nächster Zeit angedacht, Flächen in städtische Hand zurück zu kaufen?

2. Multifunktionsarena

2.1. Welche Vorgaben werden für die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen „Multifunktionsarena „gemacht und wie können die Bürger Vorschläge dazu machen?

2.2. Welche Kriterien werden für die Auswahl der Angebote festgelegt und wie kann eine Bürger Einfluss auf die A uswahl nehmen?

2.3. Wo stehen im Bürgerinformationssystem die Bauanträge für die Arena?

3. Anzahl und Perspektive für KiTa-Plätze

3.1. Wie viele KiTa Plätze sind vorhanden?

3.2. Wie hoch ist die Auslastung?

4. Öffentliche und barrierefreie Toiletten

4.1. Wie sieht das Konzept der Stadt Erfurt für öffentliche, barrierefreie Toiletten aus?

4.2. Stimmt es, das die Toiletten-Anlage hinter dem Rathaus abgerissen und ein größerer Neubau inklusive Personal entstehen soll? Wenn ja, gibt es dafür schon mögliche Pächter? Gibt es schon Konzepte für die Öffnungszeiten?

4.3. Wie sieht es mit öffentlichen, barrierefreien Toiletten in anderen Stadtteilen aus? Beispielsweise gibt es in der längsten Einkaufsstraße Erfurts, der Magdeburger Allee, keine öffentlichen, barrierefreien Anlagen. Zu Festivitäten werden öffentliche, barrierefreie Dixi-Toiletten aufgestellt, was zu begrüßen ist. Außerhalb von Volksfesten können leider mobilitätseingeschränkte Personen ihre Notdurft nicht verrichten, denn barriere freie Gaststätten sind als alternative Ausweichmöglichkeit nicht vorhanden.