Tag Archives: Erfurt

Fragen an den Stadtrat zum Bürgerbeteiligungshaushalt vom 18.04.2013

1.Die Stadtverwaltung hat laut der Drucksache 0414/13 den Bürgerbeteiligungshaushalt für 2013 ausgesetzt. Wie wird mit dem Bürgerbeteiligungshaushalt weiter verfahren? Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass der Bürgerbeteiligungshaushalt auch für 2013 noch durchgeführt werden soll, da im Juni nun ein Haushaltsentwurf zur 1. Lesung in den Stadtrat eingebracht werden kann. In den nächsten Wochen wird festgelegt, welche… Read More »

Demonstration gegen Bestandsdatenauskunft am 14.4. in Erfurt

Die PIRATEN Erfurt rufen zur Teilnahme an einer Demonstration gegen staatliche Eingriffe in die Privatsphäre der Bürger am Sonntag, dem 14. April, ab 14 Uhr auf. Startpunkt ist der Erfurter Anger; die Route wird voraussichtlich über Regierungsstraße und Hirschgarten, dann nach einer Kundgebung an der Staatskanzlei über die Neuwerkstraße und zurück zum Anger führen. Anlass… Read More »

Stadtrat vom 20.03.2013 – Meine Meinung

Ein neuer Monat, eine neue Stadtratssitzung. Ein Großteil der Antworten der Verwaltung auf die Fragen der Stadträte lassen sich sehr schön mit „Kein Geld“ zusammenfassen. Ansonsten sind hier sehr viele Drucksachen dabei, die entweder schon vertagt wurden oder schon länger in Besprechung sind und durch ein paar Ausschüsse gegeangen sind. 6.2.4 Bürgerbeteiligungshaushalt: Gleich der erste Punkt… Read More »

Ein paar Gedanken zur OB-Wahl

Es hat sich ja mittlerweile zum Selbstläufer entwickelt, dass wir Piraten Erfurt zur OB-Wahl antreten. Ursprünglich fand ich die Idee eigentlich relativ witzig selber mal anzutreten (ja mein Humor ist ein wenig seltsam), mittlerweile aber muss ich sagen, dass die ganze Sache mich mit Sorge erfüllen lässt. Es mag ein wunderbarer Start in den Bundeswahlkampf… Read More »