Wählen gehen?

Jetzt wird sicher jeder erwarten, dass ich einen voll desillusionierten Text schreibe, dass ich nicht wählen gehe und es auch keinen anderen rate oder dass ich sage, dass man seine Stimme ungültig machen soll. Tatsächlich habe ich bereits gewählt und das sogar gültig. Die Partei tut nichts zur Sache, aber wer kombinieren kann und sich… Read More »

Stolpersteine für kleinere Parteien im Wahlkampf

Von Andreas Jacob, Direktkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis II und Listenplatz 7 der Landesliste der Thüringer Piraten zur Bundestagswahl 2013. Ich komme nicht umhin zu ranten. Grund hierfür ist die Handhabung der Plakatierung zum Bundestagswahlkampf. Föderalismus in allen Ehren, aber was man da erlebt, sprengt den… Read More »

Landeswahlausschuss zur Bundestagswahl 2013 Thüringen

Der Landeswahlausschuss funktioniert ähnlich dem Bundeswahlausschus. Es gibt einen Landeswahlleiter, der die Versammlung leitet, 5 Beisitzer aus den Parteien im Bundestag und 2 weitere Besitzer als berufene Richter, insgesamt also 8 Menschen, die abstimmen. Von den „etablierten“ Parteien sind alle zugelassen wurden, also CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, Freie Wähler, NPD und Piraten. Jeweils einstimmig… Read More »

Frage an Frau Tillmann – Regeln gegen Abgeordnetenbestechung

Sehr geehrte Frau Tillman, am 27.06.2013 haben Sie gegen schärfere Regeln gegen Abgeordnetenbestechung gestimmt. [1] Mich würde interessieren, warum Sie dagegen gestimmt haben. Finden Sie es einem Staat wie Deutschland nicht unwürdig, dass er immer noch nicht (nach 8 Jahren) die UN-Richtlinien gegen Abgeordnetenbestechung [2] umgesetzt hat und in diesen Zusammenhang auf einer Ebene mit… Read More »

Zur Kulturförderabgabe

Der Kreisverband Erfurt soll sich laut eines Antrages von mir zur Kulturförderabgabe positionieren. Damit ein Diskurs zustande kommt, will ich mit diesem Text einen ersten Überblick über die Situation im rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Sinne geben. Dies ist auch der erste Versuch etwas mehr Themen bezogen zu arbeiten. Wenn alles so klappt, wie ich mir… Read More »

Stadtrat vom 12.06.2013 – Meine Meinung

[stextbox id=“info“ caption=“TO“] Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung durch den Oberbürgermeister 2 Änderungen zur Tagesordnung 3 Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO) 3.1 Restabfallbehandlungsanlage 0840/13 3.2 350. Jahrestag der Grundsteinlegung der Zitadelle Petersberg 0870/13 3.3 ÖPNV 0899/13 3.4 Stadt der Vielfalt 0920/13 3.5 Internetsicherheit unserer Kinder 0930/13 3.6 Ehemaliges Jugendhaus „Urne“ 0936/13 3.7 Kita „Spatzennest am… Read More »

Fragen an den Stadtrat zur Multifunktionsarena vom 26.05.2013

1.  Wie stellt die Stadtverwaltung sicher, dass beim Bau der Multifunktionsarena kein Pfusch betrieben wird? Planung und Bau der Multifunktionsarena soll durch einen Generalauftragnehmer ausgeführt werden, das heißt Planung und Umsetzung liegen in der Hand eines einzigen Unternehmens. Damit kann abgesichert werden, dass dieser Auftragnehmer von Anfang an bei der Planung von technischen Details und… Read More »

Fragen an den Stadtrat zum ÖPNV vom 23.05.2013

Welche Zuschüsse gibt die Stadt jährlich für die Bereitstellung des ÖPNV aus? Im Jahr 2012 wurden 5,8 Mio. Euro als Finanzhilfe des Freistaates Thüringen über die Landeshauptstadt Erfurt an die EVAG weitergeleitet. Über den Verlustausgleich der SWE Stadtwerke GmbH (indirekter Beitrag der LH Erfurt) wurden weitere 7,5 Mio. Euro für den ÖPNV bereitgestellt, insgesamt also… Read More »

Die Piraten haben es verkackt!

Machen wir uns nichts vor und seien wir ehrlich: Fefe hat recht, die Piraten haben es verkackt! Die Netzpolitik liegt am Boden und Schuld sind einzig und allein die Piraten. Ok, diese selbsternannten Netzpolitiker und Mitglieder der Netzgemeinde haben es jahrelang nicht geschafft ihren Arsch hochzukriegen und was zu ändern, aber wer will schon Menschen… Read More »

Fragen an den Stadtrat zum Bürgerbeteiligungshaushalt vom 18.04.2013

1.Die Stadtverwaltung hat laut der Drucksache 0414/13 den Bürgerbeteiligungshaushalt für 2013 ausgesetzt. Wie wird mit dem Bürgerbeteiligungshaushalt weiter verfahren? Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass der Bürgerbeteiligungshaushalt auch für 2013 noch durchgeführt werden soll, da im Juni nun ein Haushaltsentwurf zur 1. Lesung in den Stadtrat eingebracht werden kann. In den nächsten Wochen wird festgelegt, welche… Read More »