[stextbox id=“info“ caption=“Allgemeine Daten“]
Datum: 11.06.2014
Uhrzeit: 17:00 Uhr
Ort: Rathaus Erfurt
TO und Drucksachen: http://buergerinfo.erfurt.de/bi/to0040.php?__ksinr=86996769
Stream: http://80.237.156.78/tv/xplaysld.jsp?strid=gkauwdqpkdir1f1ezdrp50248-1363263118401-13
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[stextbox id=“info“ caption=“TO“]
| Öffentlicher Teil: | |||||||
| 1 | Eröffnung durch den Oberbürgermeister | ||||||
| 2 | Verpflichtung der Stadtratsmitglieder | ||||||
| 3 | Änderungen zur Tagesordnung | ||||||
| 4 | Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen | ||||||
| 5 | Entscheidungsvorlagen | ||||||
| 5.1 | Wahl des / der Stadtratsvorsitzenden und der Stellvertreter Einr.: Oberbürgermeister |
0857/14 | Liquid | Nicht abgestimmt | |||
| 5.2 | Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse Einr.: Oberbürgermeister |
0869/14 | Liquid | Delegiert | |||
| 5.3 | Ausschussbesetzung Einr.: Oberbürgermeister |
0866/14 | Liquid | Nicht abgestimmt | |||
| 5.4 | Neuwahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Einr.: Oberbürgermeister |
0867/14 | Liquid | Nicht abgestimmt | |||
| 5.5 | Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse Einr.: Oberbürgermeister |
0861/14 | Liquid | Nicht abgestimmt | |||
| 5.6 | Ehrensold für ehemalige Ortsteilbürgermeister/-innen Einr.: Oberbürgermeister |
0909/14 | Liquid | Dafür | |||
| 5.7 | Aufsichtsrat der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt und Kaisersaal Erfurt GmbH Einr.: Oberbürgermeister |
0987/14 | Liquid | Nicht abgestimmt | |||
| 6 | Informationen | ||||||
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Blogpost zur Stadtratswahl, Ortsteilbürgermeister- und Ortsteilratswahl und Europawahl kommt noch, jeweils einer. Die Grafiken und Rechnungen brauchen ein wenig zeit.
So, das ist also die konstituierende Sitzung vom Stadtrat. Ich muss zugeben, dass ich zu der wohl nicht viel zu den einzelnen Vorlagen sagen kann, weil ich zu den meisten auch nicht weiß, was dahinter steckt und was nicht, da die wirklich wichtigen Informationen mal wieder für das Fußvolk nicht erreichbar sind…
5.2 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse
Da waren sie wieder meine drei Probleme: Zeit, Zeit und nochmals Zeit. Ich wollte mir schon lange mal die GO des Stadtrates durcharbeiten, um zu schauen, was man meiner Meinung nach verbessern könnte. Diese neue GO ist ja nicht viel anders, als die letzte. Da ich aber genau klären müsste, was mich stört, habe ich sie mal an den Stadtrat der Piraten Peter Städter delegiert.
5.6 Ehrensold für ehemalige Ortsteilbürgermeister/-innen
Ich sehe nicht, warum man dem nicht zustimmen könnte. Eine kleine Ehrung für Ortsteilbürgermeister, die ein nicht unwesentlichen Teil ihrer Freizeit für die Stadt und Ortsteil aufgebracht haben, kann man machen. Die knapp 8.000 € in den nächsten Jahren werden, denke ich, die Stadt nicht in den Ruin treiben.