Category Archives: Einwohnerfrage

Einwohneranfrage zu den Zivile Polizisten in Erfurter Straßenbahnen

Vielleicht sollte ich zuerst einmal erklären, wie ich auf die Idee gekommen bin, eine solche Anfrage zu stellen. Am 08.03.2016 kam mir über Twitter dieser Polizeibericht in die Timeline. Die hohe Zahl der Anzeigen brachten meine Aufmerksamkeit und ich las mir den Artikel genauer durch. Darin fielen mir einige Dinge auf, die ich, für normale Fahrscheinkontrollen… Read More »

Einwohneranfrage zu Fahrscheinen und Fahrgästen der EVAG

Hinweis: Aufgrund der besseren Übersicht, habe ich hier Bilder von den Tabellen eingestellt. Zur Kopierbarkeit: Hier die PDF. 1. Wie hoch ist das jährliche Fahrgastaufkommen der einzelnen Bus- und Straßenbahnlinien der EVAG seit 2010? 2. Wie viele Fahrkarten werden jährlich, aufgegliedert nach ihrer Art, seit 2010 verkauft, einschließlich des Sozialtickets? Sehr geehrter Herr Beuster, zur… Read More »

Einwohneranfrage zu dem Tarifwechsel EVAG/VMT

Sehr geehrte Damen und Herren, durch den Tarifwechsel des VMT zum 01. Januar 2014 wurden die 4-Fahrten-Karten teurer. In diesem Zusammenhang verlieren die schon vor 2014 verkauften Karten zum 01. April 2014 ihre Gültigkeit. Zwar dürfen dann im April, laut der AGB des VMT, die Karten auch einen Monat weiter beim Verkehrsunternehmen umgetauscht werden, danach… Read More »

Einwohneranfrage zu den Begleit- und Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushalt 2014

In der letzten Stadtratssitzung gab es eine Menge Begleit- und Änderungsanträge der Fraktionen. Als interessierter Bürger, der gerne wissen möchte, was dortbeschlossen wurde, frage ich mich, ob diese Anträge von der Stadt noch veröffentlicht werden.Im Bürgerinformationssystem ist bis auf die Drucksache zur Stellungnahme der Verwaltung kein Hinweis auf diese Begleitanträge vorhanden. Deswegen meine Fragen: 1.… Read More »

Fragen an den Stadtrat zur Bundesgartenschau vom 02.12.2013

1.  Wie weit ist die Organisation zur Bundesgartenschau 2021? Die Landeshauptstadt Erfurt hat im Jahr 2011 den Zuschlag für die Bundesgartenschau für das Jahr 2021 erhalten und im Mai 2013 die Bundesgartenschau Erfurt 2021 gemeinnützige GmbH gegründet. Die Aufgaben der Bundesgartenschau Erfurt 2021 gGmbH – entsprechend Gesellschafts- und Durchführungsvertrag – sind die Planung, der Bau… Read More »

Fragen an den Stadtrat zum Bürgerbeteiligungshaushalt vom 11.11.2013

1. Laut Sitzungsplan wird im Stadtrat vom 27. November zum Haushalt 2014 beraten. Inwieweit wird im Zuge dessen weiter mit dem Bürgerbeteiligungshaushalt verfahren? Nach aktuellem Terminplan der Stadtverwaltung ist die erste Lesung des Haushaltes 2014 für den 18. Dezember 2013 vorgesehen. Aufgrund der Verzögerung der Haushaltsaufstellung für den Haushalt 2014 wurde bisher nur die Umstellung… Read More »

Fragen an den Stadtrat zum Streaming vom 15.10.2013

Im März 2011 trat die Zeitungsgruppe Thüringen (ZGT) mit der Bitte an die Stadtverwaltung  heran, den öffentlichen Teil von Stadtratssitzungen der Stadt Erfurt als Live-Stream auf dem Online Portal der Zeitungsgruppe zu zeigen. Dem schloss sich eine umfangreiche Prüfung an. Im Ergebnis hat der Hauptausschuss mit Beschluss 0497/11 der Übertragung wie folgt zugestimmt: 1.  Der… Read More »

Fragen an den Stadtrat zur Multifunktionsarena vom 26.05.2013

1.  Wie stellt die Stadtverwaltung sicher, dass beim Bau der Multifunktionsarena kein Pfusch betrieben wird? Planung und Bau der Multifunktionsarena soll durch einen Generalauftragnehmer ausgeführt werden, das heißt Planung und Umsetzung liegen in der Hand eines einzigen Unternehmens. Damit kann abgesichert werden, dass dieser Auftragnehmer von Anfang an bei der Planung von technischen Details und… Read More »

Fragen an den Stadtrat zum ÖPNV vom 23.05.2013

Welche Zuschüsse gibt die Stadt jährlich für die Bereitstellung des ÖPNV aus? Im Jahr 2012 wurden 5,8 Mio. Euro als Finanzhilfe des Freistaates Thüringen über die Landeshauptstadt Erfurt an die EVAG weitergeleitet. Über den Verlustausgleich der SWE Stadtwerke GmbH (indirekter Beitrag der LH Erfurt) wurden weitere 7,5 Mio. Euro für den ÖPNV bereitgestellt, insgesamt also… Read More »

Fragen an den Stadtrat zum Bürgerbeteiligungshaushalt vom 18.04.2013

1.Die Stadtverwaltung hat laut der Drucksache 0414/13 den Bürgerbeteiligungshaushalt für 2013 ausgesetzt. Wie wird mit dem Bürgerbeteiligungshaushalt weiter verfahren? Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass der Bürgerbeteiligungshaushalt auch für 2013 noch durchgeführt werden soll, da im Juni nun ein Haushaltsentwurf zur 1. Lesung in den Stadtrat eingebracht werden kann. In den nächsten Wochen wird festgelegt, welche… Read More »