Fragen an den Stadtrat zur Bundesgartenschau vom 02.12.2013

1.  Wie weit ist die Organisation zur Bundesgartenschau 2021?

Die Landeshauptstadt Erfurt hat im Jahr 2011 den Zuschlag für die Bundesgartenschau für das Jahr 2021 erhalten und im Mai 2013 die Bundesgartenschau Erfurt 2021 gemeinnützige GmbH
gegründet. Die Aufgaben der Bundesgartenschau Erfurt 2021 gGmbH – entsprechend Gesellschafts- und Durchführungsvertrag – sind die Planung, der Bau und der Rückbau der Grün-und Parkflächen sowie Gebäude für die Bundesgartenschau unter dem Leitthema „GartenKulturStadt“ sowie die Entwicklung von Vorschlägen zur Dauernutzung nach der BUGA.

Die Umsetzung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den Fachämtern der Landeshauptstadt. Weitere Abstimmungen zwischen der BUGA Erfurt 2021 gGmbH und der Stadtverwaltung erfolgen zudem über den BUGA-Koordinator der Landeshauptstadt Erfurt.

Grundlage für die Umsetzung der Aufgaben der Bundesgartenschau Erfurt 2021 gGmbH ist der Übertragungsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und der BUGA Erfurt 2021 gGmbH. Voraussetzung für die Unterzeichnung einer entsprechenden Vereinbarung durch den Oberbürgermeister ist unter anderem die Zustimmung des Stadtrates im Januar 2014 und die anschließende, rechtsaufsichtliche Würdigung des Beschlusses durch das Thüringer Landesverwaltungsamt.

Im Vorgriff auf diesen Beschluss und zur Absicherung einer kontinuierlichen BUGA 2021-Planung hat die BUGA gGmbH bereits Planungsaufgaben veranlasst und Organisationsstrukturen eingerichtet. Für die einzelnen Arbeitsbereiche, die für die Vorbereitung der BUGA Erfurt 2021 notwendig sind, wurden verschiedene Arbeitsgruppen unter Leitung einer Lenkungsgruppe zusammengestellt. Die Deutsche Bundesgartenschau mbH steht dabei beratend zur Seite.

Zur Unterstützung der BUGA 2021 durch den Freistaat Thüringen wurde eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung der Staatssekretärin im Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Frau Klaan, gegründet. Diese hat bereits wiederholt getagt.

2.  Wie wird versucht, den Bürger mit einzubringen?

3.  Sind Info-Veranstaltungen geplant, um den Bürger über den Planungsstand der Bundesgartenschau zu informieren?

Wie ich Ihnen bereits auf Ihre Bürgeranfrage im Februar 2012 geantwortet habe, wurde eine offizielle Internetpräsentation zur Bundesgartenschaubewerbung 2021 eingerichtet (http://www.buga2021.de). Hier haben die Bürger die Möglichkeit, über ein Online-Forum Anregungen und Ideen einzubringen.

Weiterhin sind hier Informationen zum zweiten Standbein der Bürgerbeteiligung, dem „BUGA-Dialog“, zu finden. Eine erste Veranstaltung hierzu fand im Juni 2013 auf der ega, mit den Schwerpunkten: Vorstellung Machbarkeitsstudie und BUGA-Projekte egapark, statt. An dieser Veranstaltung haben ca. 70 interessierte Bürger teilgenommen. Die nächste Veranstaltung zum BUGA-Dialog wird voraussichtlich im Februar 2014 in Form einer Bürgerwerkstatt zu den Zielen des im Sommer 2014 geplanten landschaftsplanerischen Wettbewerbs für die „Nördliche Gera- Aue“ stattfinden. Es ist geplant, gemeinsam mit den im Norden Erfurts befindlichen Wohnungsunternehmen Veranstaltungsräumlichkeiten „vor Ort“ zu finden, um eine möglichst breite Akzeptanz und Mitwirkungsbereitschaft in der Bevölkerung zu erreichen. Hierzu wird es rechtzeitig eine
Information über verschiedene Lokalmedien geben. Der BUGA-Dialog soll in regelmäßigen, sich dem Planungsfortschritt anpassenden Abständen stattfinden und Informationen und Workshops zu aktuellen Themen anbieten. Auch hier ist die unmittelbare Beteiligung am Prozess BUGA Erfurt 2021 über die Online-Plattform möglich.

Eine bereits im laufenden Jahr gestartete Aktion zur breiten Beteiligung der Bürger ist die Wunschbaum-Ausstellung. Diese Wanderausstellung präsentiert die BUGA-Idee an verschiedenen publikumswirksamen Orten, wurde im April/Mai 2013 im Einkaufszentrum Anger 1 gestartet und war bis zum Ende der Gartensaison im egapark Erfurt zu sehen. Hier haben alle Bürger die Möglichkeit, Wünsche, Anregungen und Ideen für ihre BUGA 2021 zu formulieren. Bei einer regen Beteiligung konnten bereits sehr vielseitige Anregungen gesammelt werden.