[stextbox id=“info“ caption=“TO“]
| TOP | Inhalt | Dokumente | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Öffentlicher Teil: | |||||||
| 1 | Eröffnung durch den Oberbürgermeister | ||||||
| 2 | Änderungen zur Tagesordnung | ||||||
| 3 | Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes | ||||||
| 4 | Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen | ||||||
| 4.1 | Mandatswechsel in Ausschüssen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN |
0158/13 | |||||
| 5 | Entscheidungsvorlagen | ||||||
| 5.1 | Vertagung vom 23.01.2013: Beschlussfassung zur außerordentlichen Hauptversammlung der KEBT AG Einr.: Oberbürgermeister |
0119/13 | |||||
| 5.2 | Wahl einer Vertrauensperson des Wahlausschusses beim Amtsgericht Einr.: Oberbürgermeister |
0132/13 | |||||
| 6 | Informationen | ||||||
[/stextbox]
Eigentlich ist das nur eine Sondersitzung des Stadtrates, die nur dafür da ist, um die ganzen Formalien zu klären, die mit dem Wechsel der noch Fraktionvorsitzenden Kathrin Hoyer ins Wirtschaftsdezernat zu tun haben.
- 3 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes: Das neue Mitglied des Stadtrates ist wohl, wenn ich das richtig deute Rüdiger Bender. Seines Zeichen der Vorsitzende des Förderkreises Erinnerungsort Topf & Söhne e. V. und wohl bei der Willy Brandt School of Public Policy angestellt. Nach kurzen googlen habe ich herausgefunden, dass er neben den Vorsitz wohl auch sonst sehr engagiert im Kampf gegen Rechts und wohl eben durch sein Engagement von der TLZ zum Mann des Jahres 2009 gekührt wurde. Er wird die Ausschüsse Soziales, Arbeitsmarkt & Gleichstellung und Ordnung, Sicherheit und Ortsteile übernehmen.
- 4.1 Mandatswechsel in Ausschüssen: Wenig überraschend ist Alexander Thumfart der Fraktionsvorsitzende geworden (erkennt man daran, dass er im Hauptausschuss sitzt).
- 5.1 Beschlussfassung zur außerordentlichen Hauptversammlung der KEBT AG: Das ist ein Punkt, den ich nicht so richtig verstehe. Nach der Vorlage werden hier die Aktien, die die Stadt vom Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG hat, wohl auf den Kommunalen Energiezweckverbandes Thüringen übertragen. Nach dem PDF, dass ich nach kurzen Googlen gefunden habe wurde es „gegründet, um die Teilaufgabe der kommunalen Versorgung mit Strom, Gas und Fernwärme wahrzunehmen, soweit es Anteile an der E.ON Thüringer Energie AG (ETE) betrifft, die zurzeit von der E.ON AG und der KEBT AG gehalten werden.“ Der genaue Zweck erschließt sich mir nicht.